Schmid Martin · Ständerat · 2016-05-31

Wortprotokoll

Wie schon mein Vorredner angetönt hat, ist insbesondere auch die Gasbranche, deren Vertreter ich bin, interessiert an der Erwähnung des Biogases in der Energiestrategie; der entsprechende Antrag wurde von Kollege Lombardi in der ersten Phase der Beratung eingereicht und auch begründet. Es geht um die generelle Frage, ob man in einer Energiestrategie erneuerbare Gase nicht erwähnt und einfach weglässt oder ob man daran glaubt, dass in Zukunft auch erneuerbare Gase in einer Energiestrategie eine Rolle spielen können.

Herr Kollege Vonlanthen hat darauf hingewiesen, dass die Kontrolle aufwendig sei, auch im Bereiche des Biogases. Ich möchte nur darauf hinweisen, dass es heute schon eine Clearingstelle unter der Aufsicht der Oberzolldirektion in der Schweiz gibt, welche die Überwachung macht. Wenn man also argumentiert, die Überwachung wäre nicht möglich, dann ist das ein direktes Infragestellen der heutigen Arbeit der Oberzolldirektion. Es funktioniert, es werden auch Steuern und Abgaben auf diesen Importen erhoben; es gibt die Clearingstelle. Ich meine auch, dass die Umsetzung durchaus möglich wäre, auch mit einer Notifikation in diesem Bereich.

Im Kanton Solothurn gibt es teilweise Pilotanlagen von Power to Gas. Auch in Rapperswil gibt es bei den Forschungsinstituten solche Anlagen. Ich gebe offen zu, dass noch unklar ist, ob sich diese am Markt letztlich durchsetzen. Die Energiestrategie soll aber auch offen für neue Technologien und neue Möglichkeiten sein.

Ich bitte Sie deshalb, am Beschluss des Ständerates gemäss Antrag der Mehrheit festzuhalten. Ich bin überzeugt, dass der Nationalrat in der nächsten Runde auf unsere Lösung einschwenken wird, weil er die erneuerbaren Energien gerade dort fördern will, weil er sich auch für erneuerbare Gase einsetzt.