Speck Christian · Nationalrat · 2002-03-14

Wortprotokoll

Ich habe nach den Ausführungen der Kommissionssprecher noch zwei Bemerkungen anzufügen, die eine zum Reduktionsziel und die zweite zur Problematik der Senken. Kollege Rudolf Rechsteiner hat ausgeführt, dass es letztlich keine grosse Bedeutung habe, ob das Reduktionsziel bei 8 oder bei 10 Prozent liege, das sei im Streubereich. Ähnliche Aussagen haben wir auch schon vom Buwal gehört. Ich möchte einfach darauf hinweisen, dass ich an das Buwal eine Anfrage über die unterschiedlichen Zahlen, die den Emissionswerten zugrunde liegen, gerichtet habe. Ich musste anschliessend noch beim Bundesrat anfragen, bevor ich vom Buwal überhaupt eine Antwort bekam. Diese war dann ziemlich ausweichend.

Wenn wir jetzt davon ausgehen, dass es letztlich keine Rolle spielt, ob das Reduktionsziel bei 8 oder bei 10 Prozent liegt, [PAGE 265] dann muss ich darauf aufmerksam machen, dass das dann ganz sicher eine Rolle spielt, wenn es um die neuen Abgaben geht. Dann wird nämlich ganz klar gesagt werden, wir hätten die 10 Prozent nicht erreicht. Es wird nicht gesagt werden, wir hätten vielleicht 8 Prozent erreicht.

Noch ein Wort zu den Senken: Ich bin absolut einverstanden mit den Ausführungen von Herrn Rechsteiner über die unterschiedlichen Auswirkungen, die die Entwicklung des Waldes und bei den anderen Einflussfaktoren haben kann. Aber ich habe von den Kommissionssprechern nicht gehört, dass wir dann das - und da bin überzeugt - auch nicht in der Botschaft zur Ratifizierung des Kyoto-Protokolls finden, dass die Senken jetzt berücksichtigt werden können. Es ist ganz klar, dass erstens nur der Zuwachs der Senken seit 1990 berücksichtigt werden kann und zweitens, dass über das ganze Problem vertieft diskutiert werden muss.