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Bischof Pirmin · Ständerat · 2016-06-06

Bischof Pirmin · Ständerat · Solothurn · CVP-Fraktion · 2016-06-06

Wortprotokoll

Ich habe in der Kommission den Vergleich mit einer griechischen Tragödie vorgebracht, wobei ich im Zweifel war und auch gefragt habe, ob wir eigentlich in einer griechischen Tragödie oder in einer Komödie stecken würden. Was wir hier bei diesem Geschäft seit Jahren veranstalten, ist doch die dauernde Verlängerung eines Provisoriums, wobei wir jedes Mal unter Absingen wüster Lieder bestätigen, dass es jetzt die letzte Verlängerung dieses Provisoriums gewesen sei, weil wir einen anderen Weg suchen würden. Im Moment ist als anderer Weg gerade der Weg über die Motion mit der Differenzierung des Taxpunktwertes aktuell. Ob es in der Realität dann wirklich so herauskommt, ist eine andere Frage. Am Schluss muss man ja für den anderen Weg in beiden Räten eine Mehrheit finden. Wenn wir keine Mehrheit finden - was ich im Moment bei der Sachlage, wie sie sich präsentiert, für durchaus realistisch halte -, werden wir in zwei Jahren oder etwas weniger wieder vor der gleichen Frage der Provisoriumsverlängerung stehen. Es ist in diesem Fall etwas - ich weiss nicht, ob ich es sagen soll - deprimierend oder frustrierend, politisch tätig zu sein.

Die griechische Tragödie endet also, wie es die Kommissionssprecherin gesagt hat, mit der Läuterung des Zuschauers. Es gibt aber auch griechische Tragödien, die in der Aporie enden, wie die Griechen gesagt haben. Das ist am Schluss das Bewusstsein der Ausweglosigkeit des menschlichen Schicksals. Ich weiss noch nicht, ob wir am Schluss hier geläutert sein werden oder vielleicht doch in der Aporie enden.

Ich bitte Sie trotzdem, dem Antrag der Kommission zuzustimmen.