preparatory:AB 199470

Wortprotokoll

Ihre Intervention ist willkommen. Sie geben mir damit die Gelegenheit, Ihnen im Rat ein paar aktuelle Informationen zukommen zu lassen. Ich werde Sie bitten, das Postulat nicht anzunehmen, weil wir inzwischen wirklich an der Arbeit sind.

Ich gebe gerne zu: Wir haben bis vor vielleicht sechs Monaten die vierte industrielle Welle, die mit der Digitalisierung auf uns zurollt, unterschätzt und zu wenig erkannt. Wenn es ein Trost ist, kann ich die Feststellung machen, dass auch der deutsche Vizekanzler und Wirtschaftsminister seinerseits erst Mitte des letzten Jahres so richtig mit der Thematik konfrontiert wurde. Allerdings hat er dann rasch geschaltet. Mit anderen Worten: Er hat erst zu diesem Zeitpunkt realisiert, was tatsächlich auf uns zukommt. Wir haben im März oder April die Cebit in Hannover als Gaststaat mitgemacht. Dort hat sich die Schweiz mit ihrer Erkenntnis bezüglich der State-of-the-Art-Technologie im Bereich der Digitalisierung von ihrer besten Seite gezeigt. Wir sind der Meinung, wir gehören in diesem Kontext zu den Leading Nations. Spätestens an der Cebit ist ein entscheidender Impuls ausgelöst worden.

Ich versuche konkret zu sein: Wir haben vor wenigen Tagen das Nest-Projekt der Empa eingeweiht. Dieses Projekt umfasst die Forschungstätigkeit rund um die Wohnverhältnisse der künftigen Gesellschaft. Ich sagte in der Eröffnungsrede: Heute weihen wir dieses Wohnforschungsprojekt ein, ab morgen lassen wir dieses Wohngebilde durch Airbnb bewirtschaften, und ab übermorgen bringen uns Wagen von Uber die Gäste und fahren sie wieder weg. Dies hat in einer solchen Kumulation etwas viel Diskussionsstoff geliefert. Aber das ist die konkrete Welle, die auf uns zukommt und der wir uns nicht entziehen können.

Wir haben im Seco auf der Amtstraktandenliste mittlerweile ein Standardtraktandum, und das heisst: Digitale Schweiz. Es wird also laufend auf dieses Thema eingegangen. Wir haben die Digitalisierung in die BFI-Botschaft aufgenommen. Auch dort kann man sehen, dass wir am Arbeiten sind. Wir hatten, um noch ein Beispiel zu nennen, am letzten Freitagabend eine Anzahl wichtige Zürcher Unternehmen und auch den Boss von Google hier bei uns in Bern. Da fühlt man dann wirklich den Puls der Zeit, wird wachgerüttelt und beginnt sich mit diesem Thema echt zu beschäftigen.

Was Sie zum Zeitpunkt, da Sie Ihr Postulat einreichten, nicht vorliegen hatten, sind die Strategie Digitale Schweiz und der Aktionsplan. Wir haben einen Aktionsplan ausgearbeitet, in dem aufgezeigt wird, was in den nächsten Monaten diesbezüglich gemacht wird. Wir sind also intensiv an der Arbeit. Wir haben erkannt - ich glaube das in Anspruch nehmen zu können -, dass wir an dieser Digitalisierungswelle nicht vorbeikommen und auch nicht vorbeikommen wollen. Sie haben vielleicht zur Kenntnis genommen, dass ich auch öffentlich gesagt habe: Man kann sich der Welle gar nicht entgegenstellen. Wenn es um Versicherungspolicen, -leistungen und -verhältnisse mit diesen neu aufkommenden modernen Unternehmungen geht, bleibt uns gar nichts anderes übrig, als z. B. die Suva-Konditionen entsprechend anzupassen, weil diese neue Welt real ist.

Meiner Meinung nach sind wir bereits an der Arbeit, in dem Sinne, dass sie von Monat zu Monat intensiver wird. Die Welle ist angekommen, sie treibt uns; deshalb brauchen wir im Prinzip Ihr Postulat, das einen Bericht einfordert, so nicht. Ich sorge aber dafür, dass Sie regelmässig über die Entwicklung unserer Arbeit ins Bild gesetzt werden.