Schneider-Ammann Johann N. · Bundesrat · 2016-06-06

Wortprotokoll

Die Situation ist tatsächlich sehr ernst, und wir sind uns dieses Ernstes bewusst. Die Teilnehmer, die am Milchgipfel waren, der eben erwähnt wurde, werden am 14. Juni bei uns im Departement sein, und wir werden am 14. Juni über die Situation miteinander reden. Wir werden am 14. Juni über die Manifestforderung miteinander reden. Wir haben die Zeit zwischenzeitlich genutzt, um uns darauf vorzubereiten, mit den Betroffenen darüber reden zu können, wie wir kurz-, mittel- und längerfristig den Weg mitgestalten können, auf dem man aus dieser ganz schwierigen Situation herausfindet.

Ein Rezept heisst mit Sicherheit Qualitätsstrategie, das ist keine Frage. Ich will Ihnen ganz schnell in Erinnerung rufen, dass sich im heutigen Landwirtschaftsgesetz insbesondere Artikel 11 mit dieser Qualität beschäftigt. Aber auch in den Artikeln 8, 8a, 9, 12 und 14 bis 16 sind Qualitätselemente angesprochen. Diese Grundlagen sind unbestritten. Auf diesen Grundlagen wird auch gehandelt.

Wir machen allerdings die Feststellung - das ist in der Stellungnahme auch ausgeführt -, dass der Bund eine subsidiäre Funktion hat, wenn es um die Qualitätsherstellung geht. Diese müssen die Privaten sicherstellen. Sie wissen, was der Markt aufnimmt, und das Ganze muss natürlich vom Markt her gesteuert werden. Wenn unsere Produkte, wie das Herr Hegglin eben gesagt hat, zu teuer werden und wenn wir die Preise, die mit diesen Kosten verbunden sind, nicht mehr durchsetzen können, dann sind wir nicht im Markt. Ergo ist es wichtig, dass man vom Markt her die ganze Geschichte aufrollt und dafür sorgt, dass man die Qualität hinkriegt, die der Markt zu bezahlen bereit ist. Der Bund hat also eine subsidiäre Rolle: Die Branchen sind insbesondere gefragt. Ich habe mich darüber gefreut, dass die Milchbranche auch die Initiative übernommen, sich mit Vertretern der gesamten Wertschöpfungskette zusammengesetzt, diesen Gipfel abgehalten und uns entsprechende Vorschläge gemacht hat.

Es sind Millionen im Spiel, rund um Artikel 11 des Landwirtschaftsgesetzes sind es etwa 4 Millionen Franken. Wir wissen um die Volatilität der Märkte, um die Volatilität der Marktpreise, insbesondere im Milch- und im Zuckerbereich; die Frage des Schweinemarktbereichs wurde auch angetippt. Dank einer konsequenten Umsetzung der Qualitäts- und Mehrwertstrategie muss es im Wesentlichen gelingen, und es gelingt auch immer wieder, in den verschiedenen Segmenten - noch einmal: Milch- und Schweinemarkt - höhere Produzentenpreise zu erzielen. Labelprogramme wie IP-Suisse, wie Bio Suisse, wie Gruyère AOP sind die Auswege und die guten Beispiele, an denen wir uns messen wollen.

Noch einmal: Der Bundesrat ist der Überzeugung, dass die Entwicklung einer Qualitäts- und Mehrwertstrategie Sache der Branchen sein muss. Wir sind da, um dies subsidiär zu unterstützen. Die nächste Unterstützungsaktion findet am 14. Juni 2016 statt, wenn sich die Teilnehmer des Treffens auf dem Gurten mit Vertretern aus dem Bundesamt für Landwirtschaft und dem zuständigen Departement, meinem Departement, an den Tisch setzen und kurzfristig nach Lösungen suchen.