Noser Ruedi · Ständerat · 2016-06-06

Wortprotokoll

Der Postulant, Herr Vonlanthen, spricht etwas ganz Wichtiges an. Ich möchte ihm für seinen Vorstoss gratulieren. Den Bundesrat möchte ich fragen, ob ich die Ablehnung des Vorstosses richtig interpretiere, wenn ich sage: Der Bundesrat ist sich bewusst, dass es um ein sehr wichtiges Thema geht, und er ist bereits an der Beantwortung des Postulates, wenn ich richtig orientiert bin. Es werden ja meines Wissens bis Ende Jahr verschiedene Berichte zu diesen Themen erstellt. Ich nehme an, sie werden dann auch dem Parlament vorgelegt. In dem Sinne wäre es Bürokratieabbau, wenn wir sagen würden: Der Bundesrat ist an der Arbeit, man könnte das Postulat zurückziehen oder nicht annehmen.

Meines Wissens sind in den letzten Wochen zu diesem Thema ganz wichtige Entscheide gefallen. Das Thema ist sehr, sehr wichtig. Ich bin überzeugt, dass die meisten Arbeitsplätze der Zukunft von diesem Thema betroffen sein werden. Wir tun gut daran, das Thema eng und intensiv zu verfolgen. Ich glaube aber, der Bundesrat ist schon mitten an der Arbeit, wenn ich das richtig verstanden habe.