Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2002-03-18

Wortprotokoll

Ich habe Ihnen ja gesagt, dass sehr erfreuliche Fortschritte gemacht worden sind. Aber von den 80 000 sind wir bis jetzt effektiv noch sehr weit entfernt, und eine Gebühr könnte nur dann gestrichen werden, wenn das Ziel tatsächlich erreicht wäre.

Ich habe Ihre Frage so verstanden: Sie möchten an und für sich das drohende Damoklesschwert dieser Gebühr entfernen. Wir aber wollen dieses Damoklesschwert hängen lassen und sind froh, wenn es nicht niedersausen muss, wenn wir also die Gebühr nicht erheben müssen.

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