Zanetti Roberto · Ständerat · 2016-06-07

Wortprotokoll

Auf der ersten Seite der heutigen "Neuen Zürcher Zeitung" lautet ein Titel: "Jeder Sechste muss gehen". Bei allen Lobhudeleien und Jubelgesängen über die Wettbewerbsfähigkeit der Schweiz, über die ich mich natürlich auch freue, hat die produzierende Industrie also ein echtes Problem.

Eigentlich will diese Massnahme 6bis nichts anderes als ein Bekenntnis zu unserer produzierenden Industrie. Angesichts der sehr harmlosen Formulierung - damit möglichst viele über ihren Schatten springen können - ist es vielleicht sogar bloss ein Lippenbekenntnis. Eigentlich wünsche ich mir, dass sich der Bund gedanklich mit all seinen Partnern, mit denen er sich jeweils den Kopf zerbricht, was für die Zukunft unseres Landes getan werden soll, auch mit den Chancen und Risiken unserer produzierenden Industrie auseinandersetzt. Er soll sich überlegen, ob Möglichkeiten bestehen, die Rahmenbedingungen für diese produzierende Industrie zu verbessern. Er soll aus diesen Überlegungen Schlussfolgerungen ziehen, und er soll ausdrücklich nicht einfach eine banale Subventionswirtschaft installieren. Er soll sich aber auch nicht einfach auf die allgemeinen Verbesserungen der Rahmenbedingungen, die für alle Wirtschaftszweige gelten, beschränken, sondern er soll gezielt clevere Massnahmen für unsere produzierende Industrie ins Auge fassen. Er soll wenn möglich eine Strategie definieren, und Strategien zeichnen sich dadurch aus, dass sie kurz und knackig sind. Ich will also nicht grosse Papierberge, sondern es soll ganz gezielt geschaut werden, was wir machen können.

Ich habe unlängst Herrn Bundespräsident Schneider-Ammann, dessen Herz ja bekanntermassen für die produzierende Industrie schlägt - das weiss ich, und das verbindet mich auch mit ihm -, ein ganz konkretes Problem unterbreitet. Aufgrund internationaler rechtlicher Turbulenzen sind gewissen Teilen unserer Industrie in ihrem Verhältnis zu den Exportmärkten grosse Hindernisse in den Weg gelegt worden. Dort kann allenfalls der Bund gezielt intervenieren. Solche Sachen stelle ich mir vor und nicht eine grosse industriepolitische Strategie.

Noch einmal, ganz zum Schluss: Es geht insbesondere auch um ein Bekenntnis zu unserer produzierenden Industrie. Ich kann Ihnen versichern, dass es die Leute, die täglich im Kampf sind, wahrscheinlich erfreuen würde, wenn sie [PAGE 363] wüssten, dass im Bundeshaus - und eben nicht nur im Departement des Bundespräsidenten, sondern auch in den Parlamentskammern - ein Bewusstsein für die Schwierigkeiten unserer produzierenden Industrie vorhanden ist.

Ich bitte Sie deshalb, dieser eher deklamatorischen - das gebe ich gerne zu - Massnahme 6bis zuzustimmen.