Noser Ruedi · Ständerat · 2016-06-07

Wortprotokoll

Kollege Stöckli hat vorhin in seinem Votum darauf hingewiesen, dass vom Nationalrat das Anliegen eingebracht wurde, dass wir auch von der Digitalisierung sprechen. Wenn wir die nächsten vier Jahre in der Legislaturplanung wirklich anschauen, zeigt sich, dass die Digitalisierung unsere Wirtschaft vor ganz viele Herausforderungen stellen wird.

Ich bin zuerst einmal dankbar, dass der Nationalrat das aufgenommen hat, und ich glaube, dass auch die Kommission das mehrheitlich so gesehen hat. Der Nationalrat übergibt uns ein ganzes Konzept mit ganz vielen Dingen drin, und er bringt am Schluss die Bitte vor, dass man sich in diesem Konzept auch über die Bildung und den Bildungsraum Schweiz Gedanken machen solle.

Ich stelle mir vor, dass die Mitglieder der nationalrätlichen Kommission dieses Konzept miteinander über die Parteigrenzen hinaus ausgearbeitet und die Ratsmitglieder das so beschlossen haben. Jetzt ist das Geschäft bei uns, und wir streichen, notabene mit einer Begründung - der Kommissionspräsident hat es gesagt -, der man durchaus auch folgen kann, einen einzelnen Punkt dieses Konzepts. Das machen wir jetzt hier, mit einer Begründung, der man folgen oder nicht folgen kann. Aber - auch das haben wir einleitend sauber und gut festgehalten - es ist ja nicht so entscheidend, wo dieses Konzept schlussendlich geschrieben steht. Man könnte es bei Artikel 6 Ziel 5 hineinschreiben, aber man kann es auch hier hineinschreiben. Die Sache wird auf jeden Fall so sein, dass Sie bei der Berufsbildung, bei der universitären Bildung, bei der Integration von Fachkräften oder der Fachkräfte-Initiative auf dieses Thema werden Rücksicht nehmen müssen.

Jetzt frage ich Sie an: Lohnt es sich, hier eine Differenz zum Nationalrat zu schaffen? Ich persönlich bin der Ansicht, dass sich das nicht lohnt. Denken Sie daran: Wir haben nach dieser Debatte direkt eine Einigungskonferenz! Ich glaube, es lohnt sich nicht, dass wir hier eine Differenz zum Nationalrat schaffen.

Aus diesen Gründen bitte ich Sie, die Legislaturplanung so schlank wie möglich zu diskutieren. Das tun Sie, wenn Sie hier dem Nationalrat folgen.