Eder Joachim · Ständerat · 2016-06-07

Wortprotokoll

Beim Ziel 16 - wir kommen langsam ans Ende der Vorlage zur Legislaturplanung - liegen eine Ergänzung des Nationalrates sowie ein Umformulierungsvorschlag der Mehrheit unserer Kommission vor. Bei unserer Anpassung geht es einzig um eine redaktionelle Änderung. Die zweifache Nennung der Schweiz wird vermieden. Falls dieser Antrag, der von der Kommission mit 11 zu 2 Stimmen beschlossen wurde, obsiegt, ist bei Ziffer 60 die Ergänzung des Nationalrates zu streichen und die Fassung des Bundesrates zu übernehmen. Die Wahrung der Unabhängigkeit und Neutralität ist bei der Massnahme, bei der es um die Verabschiedung der Aussenpolitischen Strategie 2016-2019 geht, nicht mehr zu erwähnen, da sie bereits im übergeordneten Ziel festgehalten ist und somit selbstredend auch für Ziffer 60 gilt.

Kollege Hans Stöckli wird die letzte Minderheit vertreten.