Graf Maya · Nationalrat · 2016-06-07

Wortprotokoll

Die grüne Fraktion begrüsst den vorliegenden Entwurf zu dem neuen Bundesgesetz ausdrücklich, das die Regelung der Gesundheitsberufe auf Bundesebene vorsieht.

Die Grünen teilen die Ansicht des Bundesrates, des Ständerates und der einstimmigen WBK, dass dieses neue Bundesgesetz über die Gesundheitsberufe wichtig ist, um den aktuellen Herausforderungen in der Gesundheitsversorgung zu begegnen. Angesichts der steigenden Zahl an Langzeitkranken, der demografischen Herausforderungen und des Fachkräftemangels im Gesundheitsbereich sind die Professionalisierung und die Weiterentwicklung der Gesundheitsberufe unerlässlich. Das stärkt den Status der Gesundheitsberufe, die Patientensicherheit und die Qualität unserer Versorgung, handelt es sich doch um eine Aufwertung und eine professionelle Weiterentwicklung der sieben hier neu geregelten Gesundheitsberufe. In diesen sind heute - darauf möchte ich gerne hinweisen - mehrheitlich Frauen tätig.

Die Förderung der Effizienz in der medizinischen Grundversorgung, insbesondere der Interprofessionalität, ist ein wichtiger Beitrag für mehr Qualität in der Grundversorgung unseres Gesundheitssystems. Die grüne Fraktion wird daher bezüglich der Förderprogramme im Rahmen der Fachkräfte-Initiative den Entwurf des Bundesrates unterstützen und sich zur Vorlage 2 nicht mehr melden.

Wir begrüssen auch die Schaffung eines nationalen Berufsregisters, das zu mehr Transparenz und Patientensicherheit beiträgt. Endlich ist auch ein zeitgemässer Ersatz für den Begriff "Hilfspersonen" erfolgt. Gesundheitsfachpersonen waren und sind nämlich keine Hilfspersonen.

Allerdings bedauern wir, dass in den Artikeln 2 und folgende der Masterstudiengang in Pflege mit Schwerpunkt Advanced Practice Nurse (APN) nicht aufgenommen wurde, obwohl sich der Schweizer Berufsverband der Pflegefachfrauen und Pflegefachmänner, der Verband der Berufsorganisationen im Gesundheitswesen sowie die Fachkonferenz Gesundheit der Fachhochschulen der Schweiz explizit für eine Reglementierung der Masterstufe Pflege APN eingesetzt hatten. Bereits heute üben in allen Fachhochschul-Gesundheitsberufen Fachpersonen, die im Ausland oder in der Schweiz einen Masterabschluss erworben haben, auch Advanced-Practice-Tätigkeiten aus. Eine Reglementierung ist also für diese Berufsgruppen notwendig, vor allem für die Gewährleistung der Patientensicherheit und der Betreuungsqualität, aber auch zugunsten von mehr Kompetenzen in den Pflegeberufen. Wir werden diese brauchen; das wird nicht zu einer Kostensteigerung führen, sondern kann zumindest zu einer Stabilisierung der Kosten beitragen. Die grüne Fraktion wird daher bei Artikel 2 die Minderheit Quadranti unterstützen. Wir werden bei der Behandlung dieses Minderheitsantrages kurz auf unsere Unterstützung zurückkommen.

Gesundheitsberufe haben heute eine grosse Bedeutung für unsere Gesellschaft, diese Bedeutung wird noch zunehmen. Schaffen wir heute mit diesem neuen Gesundheitsberufegesetz den gesetzlichen Rahmen für qualifizierte Gesundheitsfachpersonen.

Ich möchte auf die Aussagen von Frau Herzog zurückkommen, die hier warnend das gerne gebrauchte Wort "Verakademisierung" verwendet hat. Schauen Sie, in allen technischen und naturwissenschaftlichen Berufen braucht es gutausgebildete Berufsleute, die eine Berufslehre gemacht haben; das haben wir heute. Auch im Gesundheitsbereich, in unseren Spitälern gibt es sehr viele junge Menschen, die dort ihre Lehre machen, die am Bett arbeiten, die vor Ort sind. Sie machen das mit grosser Zufriedenheit. Wir brauchen aber, wie in allen naturwissenschaftlichen, technischen und anderen Berufen, auch Abschlüsse einer höheren [PAGE 888] Berufsschule oder Abschlüsse von Fachhochschulen. Neu kann es auch eine Masterstufe sein - wir werden darauf zurückkommen -, wenn wir Kompetenzen von Ärztinnen und Ärzten in gewissen Teilen auch auf gutqualifiziertes bzw. hochqualifiziertes Gesundheitspersonal verschieben wollen. Das ist für uns alle, vor allem für unser Gesundheitswesen, mit Blick auf die Zukunft notwendig und kostendämpfend.

Ich bitte Sie in diesem Sinne, auf die Vorlage einzutreten und dann vor allem den Antrag der Minderheit Quadranti zu unterstützen.