Hefti Thomas · Ständerat · 2016-06-09

Wortprotokoll

Bei Erträgen von rund 48 Millionen Franken, die sich insbesondere aus Gebühren, Entgelten und Visagebühren zusammensetzen, und einem Aufwand von 3,228 Milliarden Franken verbleibt für 2015 ein Aufwandsaldo von 3,180 Milliarden Franken, das sind rund 21 Millionen mehr als budgetiert und 105 Millionen mehr als im Jahr 2014. [PAGE 416]

Es erstaunt nicht, dass die allgemeine Lage in der Welt und damit die Krisen insbesondere auch im EDA ihre Spuren hinterlassen. So wurde die humanitäre Hilfe in der Rechnung 2014 mit 457 Millionen Franken ausgewiesen. Im Budget für das Jahr 2015 waren es dann 492 Millionen Franken und in der Rechnung 2015 schliesslich 533 Millionen Franken, das heisst 76 Millionen Franken mehr als im Vorjahr.

Was die anderen Aufwandposten oder die wenigen Ertragsposten betrifft, so zeigt die Rechnung ein Departement, das sich sicher auf der hohen See bewegt.

Die Informatik benötigte mit 48,8 Millionen Franken fast 6 Millionen weniger als im Vorjahr. Überhaupt herrscht die Auffassung, dass man bezüglich IT im EDA im Moment sehr vorteilhafte, das heisst günstige Kosten aufweist.

Die Subkommission 2 wird mit Interesse verfolgen, wie sich die Umsetzung des Projekts Gever Bund anlässt - wenn dieses Projekt weiterkommt, denn zurzeit ist es ja beim Bundesverwaltungsgericht, etwas burschikos gesagt.

Ich möchte in dieser Berichterstattung nun noch kurz einen Blick auf einige der grösseren Aufwandposten im Departement werfen:

438 Millionen Franken wurden für den Personalaufwand ausgewiesen. Das ist etwas weniger als budgetiert und 7 Millionen Franken weniger als im Vorjahr. Der Zusatzdokumentation über das Personal kann auf Seite 16 der deutschen Fassung bzw. auf Seite 17 der französischen Fassung entnommen werden, dass im EDA die Anzahl Stellen abgenommen hat. Wenn man von den gut 100 Stellen absieht, die in anderen Departementen finanziert werden, so sind es etwa 140 Stellen. Allerdings muss man dabei darauf hinweisen, dass es in dieser Zahl auch Volontariatsstellen, das heisst Praktikumsstellen im Ausland, hat, die nicht mehr über diese Kategorie geführt werden.

Auf die Entwicklungszusammenarbeit entfallen 1,496 Milliarden Franken, 3 Millionen Franken weniger als budgetiert und 65 Millionen Franken mehr als im Vorjahr. Darin eingerechnet sind 218 Millionen Franken Wiederauffüllung des Fonds der IDA. Für die Osthilfe sind 254 Millionen Franken ausgegeben worden; 263 Millionen Franken waren budgetiert, und im Vorjahr betrug dieser Posten 268 Millionen Franken. Schliesslich war die Friedens- und Sicherheitsförderung mit 116 Millionen Franken praktisch gleich hoch wie im Vorjahr.

Wir haben uns auch noch über die APD-Quote - APD heisst "aide publique au développement" - unterrichten lassen. Für 2015 konnten der APD 3,404 Milliarden Franken zugeordnet werden, was einer Quote von 0,52 Prozent des Bruttonationaleinkommens entspricht. In diesen 3,404 Milliarden Franken sind einerseits die Mittel für die internationale Zusammenarbeit des Bundes - das heisst der Deza, des Seco und der Abteilung Menschliche Sicherheit - enthalten, andererseits aber auch die anrechenbaren Ausgaben im Bereich der internationalen Zusammenarbeit der Kantone und Gemeinden, die Aufwendungen des Staatssekretariates für Bildung, Forschung und Innovation für Stipendien bzw. Studierende aus Entwicklungsländern sowie Ausgaben für humanitäre Minenräumung des VBS und gewisse Aufwandposten im Bafu. In dieser zweiten Kategorie wurden Kosten im Umfang von 455 Millionen Franken im Asylbereich angerechnet. Im Vorjahr waren es noch 442 Millionen Franken.

So viel zur Berichterstattung aus dem EDA.

[VS]