preparatory:AB 200566

Wortprotokoll

Ich versuche, es kurz zu machen, obwohl es halt schon um sehr gewichtige Dinge geht. Namentlich geht es um die ganze Universitätslandschaft, um die ganze Fachhochschul-Landschaft, um die KTI, um Innosuisse, um den Nationalfonds, um das ganze Stipendienwesen, um die Weiterbildung, um die internationalen Beteiligungen und um die restlichen Bundesbeschlüsse. Ich bin schon bereit, hier Gas zu geben. Aber es ist halt offenbar nicht die prioritäre Aufgabe, diesen Vorlagen das nötige Gewicht beizumessen.

Ich möchte nur zwei, drei Dinge erwähnen. Wir haben das neue Hochschulförderungs- und -koordinationsgesetz, in dem wir jetzt die Universitäten, die Fachhochschulen, die pädagogischen Hochschulen subsumiert haben. Dort sind die grossen Steigerungspotenziale bei den Studentenzahlen. Es gibt auch neue Aufgaben, namentlich bei der akademischen Karriere, die man finanzieren sollte. Das kann man nur tun, wenn man auch die entsprechenden Mittel einstellt. Ich wiederhole mich, aber offenbar nützt das heute nichts.

Ich möchte noch den Bundesbeschluss 9 erwähnen. Dort bitte ich Sie wirklich, sich zu überlegen, ob Sie nicht einmal über Ihren eigenen Schatten springen könnten. Bei diesen Forschungseinrichtungen von nationaler Bedeutung stehen namentlich das CSEM in Yverdon, der Balgrist-Campus, wo man Biobanken einführen will, und die Sitem Insel für transnationale Medizin hier vor den Toren Berns im Zentrum. Das Problem ist einfach: Wenn wir hier den Zahlungsrahmen nicht à la Mehrheit der WBK erhöhen, werden die Kantone ihren Beitrag ebenfalls ungenügend leisten. Dann kann man diese Projekte wahrscheinlich nicht realisieren.

Ich bitte Sie, wenigstens beim Bundesbeschluss 9 über Ihren eigenen Schatten zu springen und der Mehrheit der WBK zuzustimmen. Sonst können wir diese Projekte nicht machen. Das war und ist eine klare Aussage. Sonst muss ich nichts ausführen.