Fehr Mario · Nationalrat · 2002-03-18

Wortprotokoll

Zunächst herzlichen Dank bezüglich der ersten beiden Fragen, dass Sie bereit waren, diese Thematik beim Besuch in China durch Ihre Delegation zur Sprache zu bringen und sich schweizerischerseits bemerkbar zu machen gegen diese schweren Menschenrechtsverletzungen.

Was die Frage 3 betrifft, habe ich eigentlich nicht danach gefragt, was die Amerikaner tun werden oder auch nicht. Ich bin mir - wie Sie - auch nicht sicher, ob überhaupt eine Resolution an die Menschenrechtskommission eingereicht werden wird. Wenn keine Resolution eingereicht würde, bestünde aber die Möglichkeit, von schweizerischer Seite eine klare Stellungnahme abzugeben, wie Sie das vor einigen Jahren in verdankenswerter Weise schon einmal gemacht haben. Meine Frage geht dahin, ob Sie dann, wenn es keine Resolution gibt, bereit sind, klipp und klar Stellung zu beziehen?