preparatory:AB 201264

Wortprotokoll

Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion, vor allem mit der Begründung, dass in den letzten Jahren sehr viel gemacht worden ist: Wanderausstellungen, Aktionen - die Food-Waste-Ausstellung, um ein konkretes Beispiel zu nennen. Das ist der Grund, aus dem der Bundesrat sagt: Wir haben einen Effort geleistet, die Sensibilisierung ist für den Moment [PAGE 517] geschehen, wir sind grundsätzlich gut aufgestellt und brauchen diese Motion nicht.

Ich teile mit den verschiedenen Ständeräten, die sich geäussert haben, die Ansicht, dass Food Waste ein globales Problem ist, das überhaupt nicht gelöst ist, an dem man zu wenig arbeitet. Ein Drittel der Nahrungsmittel, die zubereitet wurden, verschwinden nicht einmal in irgendeinem für die Schweine gedachten Kübel, sondern sie werden entsorgt. Das ist natürlich kein Zustand. An einer Verbesserung dieses Zustands können auch wir mitarbeiten; auch wir haben hier unsere Verantwortung zu tragen. Ich vertrete auch hier, wie vorhin schon beim Stichwort Kultur, die Ansicht: Wenn das kulturell sorgfältiger gelebt wird, haben wir automatisch unseren Beitrag geleistet. Wenn das mit irgendeinem Projekt befohlen wird, dann hat es vielleicht eine zeitlich befristete Wirkung - aber das war es dann. So gesehen müssen wir dranbleiben, mit oder ohne Motion. In den Jahren 2012, 2013 und 2014 hat der Bund Vorleistungen erbracht; er hat diese Jahre genutzt, um intensiv auf die Problematik aufmerksam zu machen. Dies ist sicherlich ein guter Ausgangspunkt.

Weil diese Efforts geleistet wurden, ist der Bundesrat der Meinung, man brauche nicht mit einer Motion neu auf die Problematik aufmerksam zu machen und neu solche Aktionen durchzuführen. Der Bundesrat weiss, dass er grundsätzlich einen Auftrag hat. In einer gewissen Periodizität nimmt er immer wieder entsprechende Anläufe.