Föhn Peter · Ständerat · 2016-06-15

Wortprotokoll

Es kommt ja des Öfteren vor, dass ich Frau Fetz widersprechen muss; es kommt aber selten vor, dass ich nicht gleicher Meinung bin wie mein Kollege Germann. Dazu muss ich nun schon noch zwei, drei Worte sagen und dann auch noch eine Frage an unseren geschätzten Herrn Bundespräsidenten stellen.

Klar will auch ich keine Regulierungen. Regulierungen sind nicht gut, sie sind - Frau Fetz hat es richtig gesagt - nicht unbedingt sexy. Aber es muss nicht ein Bürokratiemonster aufgebaut werden. Das will niemand. Ich bin nicht ganz so sicher, ob dann die Vorschläge, wie sie der Bundesrat eventuell präsentieren möchte, nicht auch in die gleiche Richtung gehen könnten.

Und, Herr Kollege Germann: Es müssen ja nicht unbedingt Beratungsbüros eingesetzt werden, es muss nicht unbedingt gross aufgebauscht werden. Wir kennen aus Deutschland oder den Niederlanden gute Beispiele, die erfolgreich sind und schlank gehalten werden können. Betreffend Beratungsbüros: Wir haben heute Universitäten oder vielleicht Fachhochschulen, die solche Aufgaben sehr gerne übernehmen. Weshalb soll und kann man diese Aufträge nicht solchen Institutionen erteilen, die sie dann in einem schlanken Rahmen und günstig durchführen können?

Jetzt habe ich ein, zwei Fragen an den geschätzten Herrn Bundespräsidenten: Wie schätzen Sie die Qualität der heutigen Regulierungsfolgenabschätzung, also der internen Analyse, ein? Wie beurteilen Sie als ehemaliger Unternehmer diese interne Analyse? Ist es überhaupt zweckmässig und sinnvoll, interne Analysen zu machen? Müssten Sie, Herr Bundespräsident, nicht auch sagen, eine externe, unabhängige Analyse oder Abschätzung wäre zielführender, eventuell sogar ehrlicher? Ich bitte um Beantwortung dieser Fragen.