Lombardi Filippo · Ständerat · 2016-06-15

Wortprotokoll

Herr Minder hat Recht: Diese Frage kommt zwar vielleicht nicht im Jahresrhythmus, aber es ist nicht das erste Mal, dass wir sie behandeln. Das erste Mal, an das ich mich erinnere, ist mindestens zehn Jahre her. Eine solche Motion kam vom Nationalrat zu uns, und ich war damals der einzige neben den Vertretern der SVP, der ihr zugestimmt hat. Heute werde ich das nicht mehr tun, weil ich die Meinung teile, dass diese Übung jetzt wirklich ein bisschen lächerlich wird. Allerdings könnte man sagen, dass es zwar nicht hilft, wenn der Bundesrat vom Parlament gezwungen wird, gegenüber der EU unsere Position einmal mehr zu betonen, dass es aber auch nicht schadet.

Ich hatte in der Kommission einen Vorschlag gemacht: Man hätte die Motion umformulieren und sagen können, der Bundesrat solle der Europäischen Union höflich sagen, dass das damalige Beitrittsgesuch zur Europäischen Gemeinschaft heute gegenstandslos sei und dass gleichzeitig die Schweiz den bilateralen Weg mit der Europäischen Union weiterführen, entwickeln und wenn nötig in neuen Formen absichern wolle. Dieser Vorschlag fand in der Kommission keine Gnade. Ich habe deshalb keinen Minderheitsantrag eingereicht.

Ich werde mich jetzt bloss der Stimme enthalten. Ich hoffe, es ist das letzte Mal, dass ich dies bei dieser Frage tun muss, denn ich finde, es ist nicht sehr intelligent, darüber zu diskutieren.