Noser Ruedi · Ständerat · 2016-06-16

Wortprotokoll

Herr Rechsteiner hat gesagt, der Kommissionssprecher habe massvoll argumentiert. Ich möchte massvoll bleiben, weil es ja nicht darum ging, in der Kommission eine grundsätzliche Lohngleichheitsdiskussion zu führen. vielmehr ging es darum festzustellen, wo die Motion verglichen mit dem Gesetzesvorschlag, der vom Bundesrat in die Vernehmlassung geschickt wurde, einzuordnen ist. Dort wurde klar festgestellt, dass die Motion weiter geht. Ihre Annahme würde ja eigentlich indirekt heissen, dass man vom Rat aus eine weiter gehende Vorlage als die möchte, die der Bundesrat ausarbeitet. Ich glaube, in den Voten zum Antrag der Minderheit wurde irgendwie zwischen den Zeilen zu verstehen gegeben, dass das nicht die Absicht der Minderheit sei.

In dem Sinn scheint mir ein nicht allzu aufgeregtes Nein zu dieser Motion der richtige Weg zu sein.