Leuthard Doris · Bundesrat · 2016-09-12

Wortprotokoll

Man kann über vieles Berichte einfordern. Gleichzeitig sind wir der Meinung, wir sollten Ressourcen sparen und beim Personal vorsichtig sein. Wir sagen im Bundesrat deswegen vermehrt, dass man nur das machen sollte, was einen Mehrwert hat.

Am 8. Oktober 2014, vor nicht einmal zwei Jahren, haben wir einen Bericht zur künftigen Nutzung der Gotthard-Bergstrecke verabschiedet. In diesen zwei Jahren hat sich die Welt nicht verändert. Wir haben darauf hingewiesen, dass die Verhandlungen mit den SBB über die Neukonzessionierung des Fernverkehrs ab 2017 am Laufen sind. Im August sagten wir in der Antwort auf eine Interpellation Rytz Regula (16.3357), dass alles geprüft werde, auch das Konkurrenzangebot der SOB. Das wird alles angeschaut. Das sind die normalen Arbeiten im Rahmen der laufenden Neukonzessionierung des Fernverkehrs. Ein eigentlicher neuer Bericht ist für uns nach der Eröffnung des Ceneri-Basistunnels nötig. Dann braucht man eine Neubeurteilung des Betriebs auf der Bergstrecke.

Vorderhand erachten wir zusätzliche Berichte als mit wenig Mehrwert verbunden, weshalb ich Ihnen beantrage, das Postulat abzulehnen.