Hefti Thomas · Ständerat · 2016-09-13

Wortprotokoll

Im Zusammenhang mit dem vorherigen Geschäft haben wir gerade gehört, dass wir denjenigen Kantonen, die das wollen, die entsprechenden Regelungen lassen sollten und dass das Föderalismus sei. Wir sollten hier konsequent sein. Im Rahmen des Föderalismus besteht die Möglichkeit, dass diejenigen, die das einführen wollen, das auch tun können, während es diejenigen lassen können, die es nicht einführen wollen, die das nicht brauchen oder bei denen das nicht nötig ist.

Bleiben wir also konsequent, stimmen wir in diesem Sinne für Nichteintreten!