Hubmann Vreni · Nationalrat · 2002-03-20

Wortprotokoll

Mit ihrem Vorstoss hat Frau Fetz ein Thema aufgegriffen, das uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sehr am Herzen liegt, in der Bundespolitik aber noch immer nicht die nötige Beachtung findet, obschon es sehr wichtig ist. Sie erinnern sich: Noch unter der Ägide von alt Bundesrat Koller wurde ein Artikel in das Anag aufgenommen, welcher dem Bund die Kompetenz gab, Integrationsmassnahmen finanziell zu unterstützen. Erst nach wiederholtem Anlauf wurde dieser Artikel vom Parlament verabschiedet. Dann galt es, auf die Verordnung zu warten, und erst danach konnten erste Projekte unterstützt werden. Jede Fachperson in Ausländerfragen weiss, dass die zur Verfügung gestellten Mittel noch viel zu gering sind und niemals die Wirkung haben können, die sie haben sollten.

Frau Fetz weist auf einen Punkt hin, der fundamental ist. Wir sollten endlich einmal davon wegkommen, Ausländerinnen und Ausländer als Wesen zu betrachten, die Defizite aufweisen, die es zu beheben gilt. Sie sind, im Gegenteil, oft Menschen, die ein grosses Potenzial mitbringen: Erfahrungen, Wissen und Fertigkeiten, die unserem Land grossen Nutzen bringen. Das war schon immer so. Unsere Vorfahren haben sich hier intelligenter verhalten als wir. Denken wir zum Beispiel an die Hugenotten, die Immigranten aus Frankreich. Sie haben mit ihrer Geschicklichkeit und ihrem Können mitgeholfen, unsere Wirtschaft, unsere Uhrenindustrie und unsere Schokolade weltberühmt zu machen.

Die heutige Ausländerpolitik und vor allem die heutige Gesetzgebung führen jedoch dazu, dass Personen, die als Hilfsarbeiter in die Schweiz kamen, zehn, zwanzig oder gar dreissig Jahre später immer noch Hilfsarbeiter sind.

Besonders stossend ist es, wenn Leute bei uns in der Küche eines Restaurants Kartoffeln schälen oder als Putzfrau arbeiten müssen, auch wenn sie in ihrer Heimat eine Berufsausbildung oder sogar ein Hochschulstudium absolviert haben. Das ist eine Verschleuderung von Ressourcen und verhindert eine rasche und erfolgreiche Integration der Betroffenen. Deshalb bin ich sehr froh um den Vorstoss Fetz.

In einem Punkt bin ich aber mit Frau Fetz nicht einverstanden: Der Bezug staatlicher Leistungen darf nicht vom Besuch eines Sprachkurses abhängig gemacht werden. Diese Forderung trägt der Realität der Betroffenen nicht Rechnung. Ich denke dabei z. B. an meine frühere Wohnungsnachbarin, eine Portugiesin. Sie hatte eine Familie mit vier Kindern, die sie betreute. Sie wusch, kochte und hielt die Wohnung sauber. Abends, wenn ihr Mann nach Hause kam, putzte sie Büros bis spätnachts, zusammen mit anderen Frauen. Bei ihnen hatte sie Italienisch gelernt, und das erlaubte es uns, uns miteinander zu unterhalten. Als ich sie einmal fragte, ob sie nicht Deutsch lernen wollte, fragte sie zurück: "Wann, Frau Hubmann, soll ich das tun?" Genau das ist doch der Punkt: Viele Leute schaffen es gar nicht, einen Sprachkurs zu besuchen. Sie arbeiten Tag und Nacht. An ihrem Arbeitsplatz und in ihrer Familie werden aber andere Sprachen gesprochen. Viel sinnvoller wäre es deshalb, durch Anreize die Ausländerinnen und Ausländer zu motivieren, einen Sprachkurs zu besuchen. Auch sollten Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber verpflichtet werden, dafür zu sorgen, dass die bei ihnen beschäftigten fremdsprachigen Personen die Sprache ihres Wohnortes lernen, sei es im Betrieb während ihrer Arbeit, sei es in Kursen, die während der Arbeitszeit besucht werden können.

Der Vorstoss von Frau Fetz ist auch ein wichtiger Beitrag zur Diskussion über das Ausländergesetz. Ich bitte Sie, ihn als Postulat zu überweisen.