Stöckli Hans · Ständerat · 2016-09-15

Wortprotokoll

Ich bin über das Votum meines Vorredners sehr froh. Ausgangspunkt war ja die von beiden Räten angenommene Motion 14.3910, "Bedeutung der Berge bei der Ausgestaltung der Entwicklungsagenda post-2015", in der es darum ging, dass der Bundesrat das Verhandlungsmandat um das Thema der Berge ergänzen sollte. Ich verstehe, dass man diese Motion nicht mehr erfüllen kann, weil wir mittlerweile im Jahr 2016 sind und die entsprechenden Beschlüsse gefasst wurden. Deshalb habe ich nichts dagegen, dass man diesen Vorstoss abschreibt.

Ich bin sehr froh, dass die APK nun auf Antrag von Kollege Dittli die Motion eingereicht hat, die uns hier unterbreitet wird. Ich verstehe zu einem gewissen Teil, dass der transversale Ansatz nachvollziehbar ist. Aber, Herr Bundesrat, die Gefahr besteht, wie mein Vorredner ausgeführt hat, darin, dass das Thema Berge im transversalen Ansatz verlorengeht - wie erwähnt, kommt es in der Botschaft kaum vor. So ist die Sichtbarkeit des Themas nicht mehr gegeben, und ihm wird dementsprechend auch nicht die richtige Bedeutung beigemessen. Denn wir wissen ja alle, welche unglaubliche Bedeutung die Berge beispielsweise für das Wasser, aber auch für andere Bereiche haben. Dementsprechend sollte die schweizerische Position beim Thema der Berge im internationalen Kontext nicht geschwächt werden.

Wir werden zweifellos darauf achten, dass Ihre Aussage, Herr Bundesrat, man verstehe die Bedeutung und wolle sie entsprechend gestalten, ernsthaft weiterverfolgt wird und dass die Berichterstattung dem Thema künftig die Bedeutung beimisst, welche es hat. Ich bin gespannt auf die Beantwortung der Fragen meines Vorredners.