Hurter Thomas · Nationalrat · 2016-09-20

Wortprotokoll

Es hat anscheinend am Schluss meines Votums eine kleine Verwirrung gegeben. Ich möchte das hier noch einmal klarstellen: Die Kommission bittet Sie mit 16 zu 8 Stimmen, auf die Vorlage 1 nicht einzutreten.

Erlauben Sie mir, hier noch zwei Bemerkungen zu den Fraktionsvoten zu machen, weil wir das auch so in der Kommission diskutiert haben. Die SP hat hier gesagt, dass wir das Gespräch verweigerten. Es wurde sogar gesagt, wir würden "täubelen". Ich glaube nicht, dass wir das Gespräch verweigern, denn wir haben bereits viermal über diese Finanzen diskutiert. Wir haben uns viermal auf diese 20 Milliarden Franken geeinigt. Heute diskutieren wir notabene das fünfte Mal über die Finanzen. Ich glaube nicht, dass man hier von Gesprächsverweigerung reden kann. Man könnte eher sagen, dass man das Ganze verzögert.

Dann zur Frage: Wofür das Geld? Auch hier wurde in der Kommission ganz klar aufgezeigt, welche Beschaffungen wir in Zukunft haben. Bundesrat Parmelin hat für die nächsten x Jahre eine Liste gemacht. Auch hier sind die Projekte eigentlich klar. Deshalb staune ich schon, dass wir heute Minderheitsanträge haben, die wieder kürzen oder streichen wollen. Sie helfen ja geradezu, dass wir dieses Geld für die Armee nicht verwenden können.

Als Letztes noch zu den Kreditresten, das ist auch immer so ein schönes Diskussionsthema: Wir haben diesen Rahmenkredit im Zusammenhang mit der WEA kreiert; wir haben einen neuen Weg gewählt. Jetzt geht es eben darum, dass die Armee in der Zukunft diese Planungssicherheit hat. Ich habe es am Anfang ausgeführt: Es ist in der Armee einfach so, es ist nicht wie in der Migros, Sie können nicht das Geld aus dem Portemonnaie nehmen, in den Laden gehen und einkaufen. Die Projekte sind einfach etwas komplexer, und es braucht eine Planungssicherheit und eine Stabilität.

Die Kommission bittet Sie wie gesagt mit 16 zu 8 Stimmen, auf die Vorlage 1 nicht einzutreten.