Fetz Anita · Ständerat · 2016-09-20

Wortprotokoll

Kollege Rieder und Kollege Janiak haben das Wesentliche gesagt. Deshalb kann ich mich kurzhalten. Ich möchte aber selbstverständlich die Initiative, die ja aus meinem Kanton kommt, unterstützen.

Ich möchte Sie auch noch einmal daran erinnern, dass es eine absolute Illusion ist zu meinen, dass ein gröberes Erdbeben, egal, ob es jetzt in der Region Wallis oder in der Region Basel stattfindet, den Rest der Schweiz nicht betreffen würde. Das ist in der heutigen vernetzten Welt vollkommen unmöglich. Da werden sämtliche Infrastrukturen betroffen sein, und zwar auch die unter dem Boden liegenden Infrastrukturen und ebenfalls jene, die in der Luft sind, weil diese nämlich an entsprechende Server gebunden sind. Also, diese Illusion sollten Sie sich nicht machen! Deshalb gehe ich davon aus, dass es mehr als sinnvoll wäre, wenn wir endlich zu einer eidgenössischen Sicht dieser Gefahren kommen würden.

Jetzt ist es ja so, dass der Bundesrat versucht hat, einiges zu machen. Nach einem 2004 angenommenen Postulat Fournier nahm die Projektgruppe "Schweizweite Erdbebenversicherung" ihre Arbeit auf. Damals rechnete man mit einem Ergebnis bis 2008. Unterdessen sind zwölf Jahre vergangen, und wir haben immer noch keine Lösung. Das ist ja schon fast ähnlich langwierig wie der Wiederaufbau der von den Erdbeben zerstörten Gebiete in Italien. Die Sistierung der Motion Fournier ist zwar schön und recht. Aber auch wenn man an eine Konkordatslösung glaubt - ich gehöre nicht dazu -, braucht es einen Anreiz, damit die Lösungssuche etwas flotter vorangeht als bisher. Das heisst, es braucht Druck von uns. Um diesen Druck zu erzeugen, brauchen wir deshalb über die Sistierung der Abschreibung der Motion Fournier hinaus genau diese Standesinitiative.

Deshalb bitte ich Sie, den Antrag der Minderheit zu unterstützen.