Jositsch Daniel · Ständerat · 2016-09-21

Wortprotokoll

Der Kommissionssprecher hat richtigerweise ausgeführt, dass die Motion der SiK des Nationalrates in Anbetracht der formellen Möglichkeiten, die bestehen, um entsprechende Umschichtungen vorzunehmen, tatsächlich überflüssig ist. Ich glaube, es ist aber wichtig zu betonen, dass sie nicht nur überflüssig ist, sondern dass sie mindestens in meiner Einschätzung auch inhaltlich falsch ist. Denn sie möchte den Bundesrat dazu zwingen, einen Nachtragskredit aus dem Boden zu stampfen.

Man hat gesehen, wie in jüngerer Vergangenheit Beschaffungsgeschäfte im Rahmen der Armee verlaufen sind. Sie sind eben vielleicht ungünstig verlaufen; es hat sich im Nachhinein herausgestellt, dass einiges im Argen liegt und einiges an Projektarbeit etwas vertieft hätte vorgenommen werden sollen. Daran zeigt sich, dass es wenig Sinn macht, hier Projekte innerhalb weniger Monate aus dem Boden zu stampfen.

Von dem her, glaube ich, ist es wichtig, dass wir diese Motion nicht nur aus formellen Gründen ablehnen und als überflüssig betrachten, sondern dass wir auch inhaltlich dazu Stellung nehmen und sagen, dass es der falsche Weg ist, hier gewissermassen den Bundesrat dazu zu zwingen, innert kürzester Zeit Projekte präsentieren zu müssen.