Leuthard Doris · Bundesrat · 2016-09-21

Wortprotokoll

Der Regenwald - Sie haben die Ausführungen der Frau Nationalrätin gehört - ist schon lange Thema. Sie, Frau Nationalrätin, haben Ihr Anliegen im Mai 2015 deponiert, also vor dem Pariser Abkommen, und Sie haben Folgendes gesehen: Die Schweiz hat über den Wald verhandelt - also ich persönlich habe es getan -, und es wurden im Abkommen in drei Paragrafen wichtige Vereinbarungen zum Schutz des Waldes erreicht. Das betrifft zunächst Artikel 4 Paragraf 1, wo es um die CO2-reduzierende Funktion des Waldes geht. In Artikel 5 Paragraf 1 geht es um die Funktion des Waldes, die mit Massnahmen zur Erhaltung des Waldes unterstützt werden muss. In Artikel 5 Paragraf 2 werden auch die Vertragsstaaten genannt, die ermuntert werden sollen, die Massnahmen im Bereich des Tropenwaldes finanziell zu unterstützen. Es ist also vieles in dieses Abkommen eingeflossen. Wie Sie wissen, werden Sie im nächsten Jahr die Gelegenheit haben, es zu ratifizieren - das ist ja für die Schweiz auch noch nicht der Fall -, und wir werden dann weitere Massnahmen prüfen.

Da bin ich mit Ihnen nicht einverstanden: Die Schweiz engagiert sich auch international und mit Deza und Seco weiterhin im Bereich des Waldes generell und des Tropenwaldes speziell. Es gibt seit Jahren das Uno-Programm Redd plus, das Sie vielleicht kennen, mit dem geografischen Fokus in Ostafrika und Südamerika wie auch Südostasien. Weiter gibt es auch bilaterale Programme wie eben Redd plus im Rahmen der Uno. Im Moment wird von der Uno sogar ein Programm ausgearbeitet, un plan stratégique 2017-2030, der an der zwölften Versammlung der Uno über die Wälder im Mai 2017 verabschiedet werden wird. Ich gehe davon aus, dass die Schweiz diesem Plan zustimmen wird. Das ist dann wieder eine Umsetzung im Rahmen der verschiedenen Programme.

Wir sind also sehr engagiert, sowohl die Deza wie auch das Seco sind an der Arbeit. Auch die Entwicklungszusammenarbeit wird beraten. Sie können dort ja auch andere Akzente setzen, wenn Sie das wollten. Wir haben aber keine Analyse, die sagt, dass wir im Bereich dieser Tropenwald-Anliegen irgendwo nicht korrekt oder nicht genügend tätig sind.