Janiak Claude · Nationalrat · 2002-03-21

Wortprotokoll

Ich habe bereits im Eintretensvotum darauf hingewiesen, dass das für uns eine wichtige Bestimmung ist, obwohl die Wahrscheinlichkeit, dass diese Konstellation bei einem doppelten Ja eintreten wird, sehr, sehr gering ist. Mir ergeht es genau anders als Kollegin Vallender. Es ist ja nicht so, dass die Stände bei dieser Konstellation irgendwie ausgehebelt würden, sondern es ist eine Konstellation, bei der auch die Stände einer Änderung zugestimmt haben. Bei dieser Konstellation kann ich mich wirklich den Ausführungen von Herrn Donzé anschliessen. Das ist vernünftig, und nur das ist eben urdemokratisch, weil das Volk bei dieser äusserst seltenen Konstellation den Ausschlag geben muss.