Bezzola Duri · Nationalrat · 2002-03-21

Wortprotokoll

Es handelt sich hier um eine Interpellation zur Substanz- und Werterhaltung des Nationalstrassennetzes. Es geht nicht um den Bau neuer Teilstücke. Ich danke Herrn Bundesrat Leuenberger für die Beantwortung der Fragen. Leider liegt der Sachplan erst im Jahre 2003 vor.

Ich hätte aber noch einige Bemerkungen zu den Antworten auf die dritte und vierte Frage. Persönlich bin ich der Meinung, dass langfristig zu wenig Mittel für den Substanzerhalt und die Werterhaltung unseres Strassennetzes zur Verfügung stehen. Das könnte eine Zeitbombe sein. Wenn am [PAGE 451] falschen Ort gespart wird, kann dies in Zukunft mehr Kosten verursachen. Das Nationalstrassennetz ist im Jahre 1960 beschlossen worden und immer noch im Bau. Es wird immer umfangreicher, immer älter, es gibt immer mehr Verkehr, und der Schwerverkehr nimmt massiv zu.

Ich fordere den Bundesrat auf, in Zukunft um genügend Mittel zu kämpfen, damit der Unterhalt unserer Strassen gesichert wird. Ich möchte auch daran erinnern, dass wir ja aus den zweckgebundenen Mitteln der Mineralölsteuern Rückstellungen in der Grössenordnung von vier Milliarden Franken gemacht haben. Leider haben wir keinen Fonds wie bei der FinöV, die zweckgebundenen Mittel müssen über das Budget freigestellt werden.

Herr Bundesrat, sorgen Sie dafür, dass in Zukunft für den Substanzerhalt des bestehenden Strassennetzes die nötigen Mittel zur Verfügung stehen.