Hefti Thomas · Ständerat · 2016-09-28

Wortprotokoll

Mit der Mehrheit der Finanzkommission beantrage auch ich Ihnen Eintreten.

Das angepeilte Stabilisierungsvolumen beträgt etwa eine Milliarde Franken, das heisst etwa 1,5 Prozent, bei einem Haushalt in der Grössenordnung zwischen 67 und 70 Milliarden Franken. In den meisten Fällen bedeutet das Stabilisierungsprogramm übrigens immer noch eine Zunahme der Ausgaben, einfach eine etwas abgeschwächte Zunahme. Oder stellen Sie sich das auch so vor: Anstatt dass man über 100 Franken verfügt, verfügt man dann über Fr. 98.50. Das ist doch keine Katastrophe! Das lässt sich verschmerzen. Diese Einsparungen sollten wir jetzt vornehmen, auch aus Gründen der Glaubwürdigkeit. Es ist übrigens viel einfacher, wenn wir das jetzt so tun, als später gemäss diesem Beispiel auf 95 oder sogar 90 Franken zurückgehen zu müssen.

Man kann die Linie der Kommission etwa so interpretieren, dass sie das vom Bundesrat angepeilte Ziel in etwa halten will. Die Abweichung vom Vorschlag des Bundesrates bei der internationalen Zusammenarbeit würde in diesem Sinne Abweichungen bei der Bildung kompensieren. Es scheint mir weiter richtig und wichtig zu sein, dass wir im Wesentlichen dem Bundesrat folgen, das heisst, dass wir überall da, wo das Stabilisierungsprogramm eben eine Stabilisierung machen will, diese dann effektiv auch vornehmen und nicht einen Bereich völlig auslassen.

Gestern wollten einige Kollegen im Rat sparen. Sie wollten so viel sparen, dass der heute anwesende Bundesrat sagen musste, das gehe nun aber wirklich nicht, das gehe zu weit. Heute haben wir ein Programm vor uns, zu dem der Bundesrat sagt: "Hier können wir etwas machen." In diesem Fall sollten wir das auch tun.