Müller Damian · Ständerat · 2016-11-29

Wortprotokoll

Die seit den Neunzigerjahren rasant um sich greifende Digitalisierung hat die Art und Weise verändert, wie wir miteinander kommunizieren, wie wir uns organisieren und wie wir uns wirtschaftlich entwickelt haben. Auch auf Demokratie, Souveränität und andere Bereiche des Politischen übt sie einen nachhaltigen, ja womöglich revolutionären Einfluss aus. Die Digitalisierung hat die wirtschaftliche Entwicklung markant beeinflusst. So können wir selber entscheiden, ob wir weiterhin direkt in einen Verkaufsladen gehen und somit das einheimische Gewerbe unterstützen oder ob wir zu Hause bei einem sogenannten Online-Shop bestellen. Was heute im Detailhandel bereits üblich ist, wird auch im Tourismusbereich angeboten. Der Motionär erwähnt in seinem Vorstoss Booking.com. Selbstverständlich gibt es auch noch weitere Plattformen wie Get Your Guide, bei welchen unkompliziert Städtereisen inklusive Hotel und Unterhaltungsprogramm gebucht werden können.

Einerseits können sich die Schweizer Tourismusbetriebe, insbesondere die Hotellerie, dank den Online-Plattformen auf gutem Niveau halten. Einige konnten sich dank den Plattformen positiv positionieren und von den Online-Plattformen profitieren. Es ist auch wichtig, dass die Hotellerie dank der freien Marktwirtschaft gegenüber anderen Tourismusdestinationen konkurrenzfähig bleibt. Andererseits verursachen die sogenannten Knebelverträge mit den Online-Plattformen zum Teil auch erhebliche Nachteile für die Hotels. Aber was genau sind Knebelverträge? Denken wir daran, dass es auch Immoscout, Autoscout und weitere Plattformen gibt.

Ich bin Kollege Bischof dankbar für seine Motion, deshalb habe ich sie auch unterschrieben. Meiner Meinung nach gibt es aber zum Motionsanliegen und zur bundesrätlichen Stellungnahme dazu weiterhin offene Fragen, die für eine ausgewogene Beurteilung zentral sind.

Aus diesem Grund beantrage ich die Überweisung der Motion an die zuständige Kommission des Ständerates zur Vorprüfung.