preparatory:AB 207650

Wortprotokoll

Ich versuche es noch einmal. Der Antrag, den der Bundesrat stellt, ist identisch mit der BFI-Botschaft. Sie haben ihn dann um diese 40 Millionen Franken aufgestockt.

Jetzt sind wir in einem Sparprogramm. Ich habe es gesagt: Auch in den nächsten Jahren werden wir immer wieder Kürzungen vornehmen müssen. Sie haben bis jetzt den [PAGE 990] Bildungsbereich nicht nur davon ausgenommen, sondern ihn immer auch wieder aufgestockt. Hier erlaube ich mir doch noch einmal den Hinweis und die Frage, ob ein Überdenken dieser Position nicht sinnvoll wäre.

Wenn wir das Wachstum sehen, ist es so, dass wir auch mit dem bundesrätlichen Antrag ein Wachstum von weiterhin etwa 2 Prozent haben. Nehmen Sie die ETH oder die Bildungskosten generell: Hier haben Sie die Ausgaben für die Bildung in den letzten rund 18 Jahren um 75 Prozent erhöht. Damit liegt der Zuwachs weit über jenem bei den übrigen Budgetpositionen. Wenn Sie die ETH heute anschauen, sehen Sie, dass sie einen Personalbestand von 18 000 Vollstellen hat. Wenn Sie die Bundesverwaltung nehmen und die Uniformierten wegnehmen - Armee, Grenzwachtkorps, Polizei, Nachrichtendienst -, dann hat die ETH etwa gleich viele Vollzeitstellen wie die übrige Bundesverwaltung. Ich bin der Meinung, dass ein Betrieb, der in den letzten Jahren immer überdurchschnittlich gewachsen ist, durchaus ein gewisses Potenzial hat, wenn Abläufe und Prozesse einmal überprüft werden. Eine Verlangsamung des Wachstums muss also nicht nur negativ sein, sondern kann auch dazu führen, dass man sich einmal überlegt, wo dann allenfalls auch Synergien oder Effizienz gewonnen werden könnten.

Ich denke, der Entwurf des Bundesrates ist nicht so völlig daneben. Diese 40 Millionen Franken, die Sie aufstocken, müssen Sie an einem anderen Ort wieder einsparen - das ist einfach so. Ich bitte Sie einfach noch einmal, beim Entwurf des Bundesrates zu bleiben. Es mag durchaus ein gutes Gefühl sein zu sagen: Wir sparen bei der Bildung nicht! Aber ob Sie der Bildung langfristig einen Gefallen tun, wenn Sie sie nie zu einem Überdenken der Prozesse zwingen - diese Frage stelle ich mir. Ich glaube nicht, dass Bildung und Bildungserfolg nur vom Geld abhängen, sondern der Erfolg hängt auch von den Prozessen und von den Leuten ab, die diese Prozesse gestalten.

Ich versuche es noch einmal: Bleiben Sie bitte beim Entwurf des Bundesrates.