Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2016-12-05

Wortprotokoll

Das habe ich bereits so gesagt. Wir haben gesagt, für eine Ratifizierung braucht es einen stabilen Entscheid. Das können wir seitens des Bundesrates auch vertreten - im Wissen darum, dass mit einem Referendum natürlich noch einmal ein anderslautender Entscheid der Bevölkerung möglich ist.

Ja, das war ein Abwägen zwischen dem Interesse der Schweiz, bei Horizon 2020 dabei zu sein, und dem Interesse daran, einen Entscheid zu haben. Das habe ich Ihnen so dargelegt, und das wird der Bundesrat genau so machen.