Germann Hannes · Ständerat · 2016-12-05

Wortprotokoll

Ich kann es kurz machen. Der Reinertrag ist mit 247 Millionen Franken etwas tiefer veranschlagt als im Vorjahresbudget. Er geht zu 90 Prozent an die AHV respektive zu 10 Prozent an die Kantone.

Mit der Ablehnung des Alkoholgesetzes ist eine Teilrevision zu den unumstrittenen Teilen in die Wege geleitet worden. Sie umfasst die Integration der Eidgenössischen Alkoholverwaltung (EAV) in die Eidgenössische Zollverwaltung, die Privatisierung des EAV-Profitcenters Alcosuisse und die Aufhebung des Bundesmonopols für die Ethanol-Einfuhr. Mit diesem Vorhaben befindet man sich auf Kurs.

Das Ergebnis respektive der Ertrag fallen tiefer aus, aber immerhin ist es auch gelungen, den Personalaufwand um eine halbe Million Franken respektive um 2,4 Prozent zu reduzieren. Auch hier beantrage ich Zustimmung.