Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2016-12-05

Wortprotokoll

Vielen Dank, Herr Präsident, dass ich noch etwas sagen darf.

Ich kann es kurz machen. Es besteht materiell eigentlich keine Differenz mehr, sondern es geht nur noch um eine Frage der Formulierung; die Kommissionssprecher haben das sehr detailliert ausgeführt. Wenn ich es ganz kurz machen will, kann ich Ihnen sagen, dass wir namens des Bundesrates die Formulierung, wie sie Ihnen Ihre Kommission nun vorschlägt, unterstützen können. Sie ist verständlicher, sie ist klarer, sie bedeutet aber - noch einmal - materiell, inhaltlich, keine Differenz zu dem, was der Ständerat beschlossen und bereits der Bundesrat als Stellungnahme abgegeben hat.

In diesem Sinne: Unterstützen Sie doch Ihre Kommission, dann kommt das gut.