Landolt Martin · Nationalrat · 2016-12-05

Wortprotokoll

Es gibt zwei Gründe, warum ich das erzähle, Herr Köppel. Der erste Grund ist, dass ich heute Abend in der "Tagesschau" kommen möchte; die erreicht mehr Leute als die "Weltwoche". Der zweite Grund ist, dass in der Abstimmungsfrage weiss Gott aber auch gar nichts darüber stand, ob man das Personenfreizügigkeitsabkommen kündigen wolle oder nicht. Im Unterschied zu Ihnen haben wir immer gesagt, dass diese Verfassungsbestimmung die Personenfreizügigkeit gefährden werde. Sie haben vor der Abstimmung gesagt, dass das kein Problem sei. Nach der Abstimmung interpretieren Sie es klar als Auftrag des Volkes, die Personenfreizügigkeit zu kündigen. Da würde ich jetzt lieber nochmals das Volk dazu befragen wollen, um da sicher zu sein, bevor ich so schwerwiegende Aussagen mache.