Schmid Martin · Ständerat · 2016-12-06

Wortprotokoll

Ich habe als damaliger Polizeidirektor zusammen mit Stefan Engler das Projekt Polycom schon in der Regierung intensiv begleiten können. Wir führen nun unsere damalige Debatte nicht weiter, ich möchte aber noch einen Hinweis dazu geben: Ich glaube, Polycom ist ein gutes Beispiel einer staatspolitisch falsch aufgegleisten Konzeption. Daran sind höchstwahrscheinlich nicht wir, die wir hier sitzen, schuld, sondern diejenigen, die dieses Projekt damals im Bundesparlament beschlossen haben. [PAGE 1008] Damals hat man eine Verbundfinanzierung mit unklaren Kompetenzzuweisungen beschlossen, deren Auswirkungen wir nun heute diskutieren. Denn der Bund hat damals den Kantonen mit Finanzierungsbeiträgen eine nationale Funkanlage quasi schmackhaft gemacht, und die Kantone hatten gar keine Handlungsfreiheit mehr, ein eigenständiges Funksystem zu wählen.

Weil die Bundesbeiträge so gross waren, sind die ersten Kantone auf Polycom eingeschwenkt, und die verbleibenden Kantone - Graubünden war fast so spät dran wie Zug - mussten sich dann im nationalen Verbund diesem System anschliessen. Das hinterlässt einen bitteren Nachgeschmack. Konsequenterweise hätte man vonseiten des Bundes eine nationale Aufgabe daraus machen sollen, denn es handelt sich um ein nationales Funksystem. Heute diskutieren wir einen Teilbereich, eine Auswirkung, eben die Ablösung eines quasi schon veralteten Systems.

Ich wäre dem Bundesrat dankbar, wenn er sich Gedanken darüber machen würde, ob es sich in Zukunft nicht um eine nationale Aufgabe handeln soll, die der Bund konsequenterweise auch mit der Finanzierung, der technischen Unterstützung und der Lösung aller Probleme, auf die die Herren Engler und Hegglin hingewiesen haben, anzugehen hat. Dann haben wir einen einzigen Verantwortungsträger und einen einzigen Finanzierer. Diese Aufgabe ist, glaube ich, staatspolitisch anzugehen. Ansonsten werden wir bei einer weiteren Ablösung erneut solche Diskussionen führen.

In den Details ist es natürlich schon so, dass wir uns von Polycom sehr viel versprochen haben, wobei heute in der Realität vielerorts, beispielsweise in vielen Feuerwehrlokalen des Kantons Graubünden, Geräte stehen, die sehr wenig in Betrieb sind, weil die Miliz mit deren Bedienung eben auch sehr stark gefordert, wenn nicht gar überfordert ist. Doch das sind Nebenschauplätze, die eigentlich nichts mit dem Geschäft zu tun haben.

Meine Frage an den Bundesrat ist nur, ob er sich Gedanken dazu gemacht hat, welches zukünftig die Rollen der verschiedenen Staatswesen im Bereiche eines nationalen Funksystems sein sollen. Ich meine, dass der Bund, wo er doch solche Entscheidungen trifft, hier auch mehr Verantwortung zu übernehmen hätte.