Leuthard Doris · Bundesrat · 2016-12-08

Wortprotokoll

Ich bitte Sie auch, der Minderheit Bruderer Wyss und damit dem Bundesrat zu folgen, weil heute tatsächlich weder der Bund noch die Kantone über eine geografische Übersicht über die Stromleitungen verfügen. Wir haben heute Geodaten, die bei mehreren Stellen beschafft werden müssen. Sie sind in sehr unterschiedlicher Qualität vorhanden, sehr oft auch nicht digital, und das verursacht bei uns heute sehr viel Aufwand. Geodaten können in Sachplan- und Plangenehmigungsverfahren für den Projektanten, für die Bevölkerung sehr schnell auch zu alternativen Lösungen führen. Mithilfe von Geodaten kann man der Bevölkerung gegenüber gerade visualisieren, wie solche Lösungen aussehen würden, und es ist bei den Netzebenen 1 und 3, wie wir wissen, sehr oft entscheidend, dass man transparent über Projekte informieren kann.

Für uns geht es schlussendlich auch um die Sicherheit, und zwar um die alltägliche Sicherheit. Stromleitungen sind hinsichtlich der Flugsicherheit von grosser Bedeutung. Es ereignete sich dieses Jahr ja ein tragischer Unfall eines Armeehelikopters auf dem Gotthard; eine Stromleitung spielte dabei eine Rolle. Das Bundesamt für Zivilluftfahrt verfügt auch nicht über diese Daten; es muss sie zum Teil selber beschaffen. Luftfahrthindernisse werden heute sehr oft basierend auf Luftbildern dargestellt, weil sonst keine Daten vorhanden sind. Deshalb haben wir aus Sicherheitsgründen ein grosses Interesse daran, dass diese Geodaten vor allem im Bereich der Helikopterfliegerei vorhanden sind, auch im Bereiche der Hobbyfliegerei.

Insofern bitte ich Sie, uns die Möglichkeit zu geben, diese Geodaten zum Stromnetz neu gesamtschweizerisch zu erfassen.