Leuthard Doris · Bundesrat · 2016-12-08

Wortprotokoll

Ich kann mich bei Artikel 9a Absätze 1 und 4 den Anträgen Ihrer Kommission anschliessen.

Bei Absatz 3 besteht eine Differenz. Hier hat Ihnen der Bundesrat vorgeschlagen, dass es im Szenariorahmen "mindestens" drei Szenarien geben soll. Ihre Kommission empfiehlt Ihnen "maximal" drei. Sie sehen in Absatz 4, wo wir keine Differenz haben, dass Ihre Kommission sagt, es gebe ein Hauptszenario und zwei Randszenarien; das ergibt schon drei. Insofern wäre es gar nicht mehr nötig, das zu wiederholen. Die Differenz ist effektiv die, dass der Bundesrat "mindestens" und der Ständerat "maximal" drei Szenarien verlangt.

Die Erstellung eines Szenariorahmens bedeutet viel Arbeit. Wir haben keine Differenz mit der Kommission in dem Punkt, dass man möglichst wenige Szenariorahmen ausarbeiten muss. Drei Szenariorahmen werden wahrscheinlich die Realität sein. Deutschland aber hat schon Erfahrungen gemacht und ist heute bei vier Szenarien: Dort hat man gesehen, dass es, je nachdem, wie schnell erneuerbare Energien ausgebaut werden, sinnvoll sein kann, mehr Flexibilität zu haben und auch ein solches Szenario mal zu hinterlegen.

Deshalb sollte man diese Flexibilität haben. Wenn Sie von Anfang an die Anzahl auf maximal drei beschränken, dann werden einfach gewisse Szenarien nicht erarbeitet, nicht durchgedacht. Man müsste dann das Gesetz wieder anpassen, und damit verliert man Zeit. Ansonsten kann ich mich mit den Anträgen der Kommission einverstanden erklären.

Zu Absatz 6: Sie sehen, dass hier die Kommission vorschlägt, dass das Hauptszenario für Behörden verbindlich ist. Sie begründet das mit der Verbesserung der Rechtssicherheit. Hier muss ich einfach darauf hinweisen, dass das einen Einfluss auf die Versorgungssicherheit hat, da in diesem Fall die Netzplanung nur auf einem Szenario beruht. Es fallen Leitungen aus der Netzplanung, die man brauchen würde, wenn sich die Energiewirtschaft halt anders entwickelt, als es in diesem einen Szenario, dem Hauptszenario, abgebildet ist.

Hier möchte ich Sie darauf hinweisen, dass Swissgrid einen Szenariotrichter entwickelt hat, der aus zwei Kernszenarien und zwei zusätzlichen Randszenarien besteht, um eben auf alle Notsituationen oder gewisse Entwicklungen vorbereitet zu sein. Schlussendlich sind wir politisch dafür verantwortlich, möglichst keine Unsicherheiten zu schaffen und energiewirtschaftliche Entwicklungen abbilden zu können. Meistens besteht halt die Welt nicht nur aus einem Rezept, aus einem Modell. Man sollte hier auch der Wirtschaft die Möglichkeit offenlassen, dass sie sich vielleicht für andere Investitionen und damit andere Entwicklungen entscheidet. [PAGE 1066]