David Eugen · Ständerat · 2002-03-06

Wortprotokoll

Auf das Votum von Kollege Lauri möchte ich antworten, dass das Postulat die Subventionspraxis und nicht die Studie prüfen will. Die Studie ist nichts anderes als der Anstoss dazu, dass man die Arbeit an die Hand nimmt. So muss sie auch verstanden werden. Es ist kein Postulat zur Umsetzung dieser Studie. Aber wenn eine Studie nicht mehr Anstoss sein darf, eine Praxis des Bundes zu überprüfen, dann finde ich, dass wir zu weit gehen. Es muss die Möglichkeit bestehen, dass von irgendwoher ein Anstoss kommt. Aber das Postulat will nur eines: Die Auswirkungen unserer eigenen Subventionspraxis überprüfen.

Ich empfinde es als etwas unfair, wenn mir Kollege Maissen jetzt unterstellt, ich wolle diese Studie umsetzen. Das steht ganz klar nicht im Text, das ist nicht beabsichtigt. Die Studie ist aber ein wichtiger Anstoss, jetzt diese Überprüfung vorzunehmen.