Müller Damian · Ständerat · 2016-12-13

Wortprotokoll

Nach intensiven Abklärungen habe ich festgestellt, dass es in der Schweiz in den ambulanten Praxen an qualifiziertem Fachpersonal fehlt. Wir müssen uns auch bewusst sein, dass weite Teile der Bevölkerung davon direkt betroffen sind.

Am vergangenen Freitag habe ich in einer Medienmitteilung des Bundesrates gelesen: "Der Bundesrat will mehr Fachkräfte für die Langzeitpflege gewinnen und das Pflegepersonal länger im Beruf halten. An seiner Sitzung vom 9. Dezember hat er entschieden, das Image der Langzeitpflege zu fördern sowie Kurse für den Wiedereinstieg und konkrete Verbesserungen der Arbeitsumgebung finanziell zu unterstützen. Die Massnahmen sind Teil der Fachkräfte-Initiative."

Ich erlaube mir, Herr Bundesrat, Ihnen zwei Fragen dazu zu stellen: Sie beantragen die Ablehnung dieser Motion, haben aber am letzten Freitag diese Medienmitteilung herausgegeben. Ich wäre Ihnen dankbar, wenn Sie uns dies in Bezug auf den Fachkräftemangel noch erläutern könnten. Gleichzeitig danke ich der Kommissionssprecherin und Präsidentin der Kommission für ihre Ausführungen. Wenn wir uns vor Augen führen, wie viele ausländische Fachkräfte in diesen physiotherapeutischen Berufen in die Schweiz geholt werden, weil wir keine Ausbildungsstellen haben, möchte ich darauf hinweisen, dass wir letzte Woche bei der Umsetzung der Masseneinwanderungs-Initiative intensiv über diese Fragen diskutiert haben.

Ich möchte auch in Erinnerung rufen, dass im Spital in den ambulanten Bereichen seit Jahren die Leistungen der Praktikanten nicht von jenen der Diplomierten unterschieden werden und dass die Versicherung hier den bestehenden ambulanten Tarif gemäss KVG abrechnet. Hier wird seit Jahren eine Grauzone toleriert. Aus diesem Grund ist es für mich nicht ganz nachvollziehbar, dass ein KMU mit einer privaten Praxis mit einem Wettbewerbsnachteil dasteht. Dies ist aus meiner Sicht stossend. Ich bitte hier den Bundesrat, auch gleich die zweite Frage aufzunehmen. Die Kommissionspräsidentin hat es erwähnt: Sie möchten Lösungen. Haben Sie eine Idee, wie eine solche Lösung aussehen könnte und in welchem Zeithorizont sie realisiert werden könnte?