Pfisterer Thomas · Ständerat · 2002-03-06

Wortprotokoll

Ich danke Herrn Stadler für seine Fragen, möchte aber bei Herrn Bundesrat nachfragen, was die Antwort zu Ziffer 2 betrifft. Sie sagen hier, die Bevorschussungslimite werde je nach Szenario sogar überschritten. Das widerspricht den Auskünften, die die Neat-Aufsichtsdelegation erhalten hat. Man hat uns sehr detailliert - ich möchte das herzlich verdanken - über die Berechnung der Vorschusslimite orientiert. Nach dieser Berechnung ist das Bauprogramm vollumfänglich sichergestellt. Es ist weder mit einem Baustopp der Arbeiten an der Neat noch mit einem Baustopp der Arbeiten für "Bahn 2000" zu rechnen; darin eingeschlossen sind die Hochgeschwindigkeitsverkehrsanschlüsse. Wir haben im letzten September im Zusammenhang mit einer Empfehlung Bürgi von denjenigen der Ostschweiz gesprochen. Eingeschlossen sind damit auch die "Bahn 2000"-Verpflichtungen gegenüber der Ostschweiz, die wir damals besprochen haben.

Gestützt darauf hat sich die Neat-Aufsichtsdelegation als befriedigt erklärt und empfohlen - mehr dürfen wir nicht -, die Projektsteuerung zu verbessern und Kompensationsplanungen vorzubereiten. Nach dem, was man uns gesagt hat und was wir nachvollziehen konnten, reicht das Programm, und es gibt keinen Grund, irgend eine Verunsicherung zu verbreiten. Hier besteht vielleicht eine Nuance zur Beurteilung von Herrn Stadler.

[PAGE 54] Ich wäre dankbar, Herr Bundesrat, wenn Sie das heute bestätigen würden, damit aufgrund Ihrer Antwort keine Verunsicherung entsteht.