Hess Hans · Ständerat · 2002-03-12

Wortprotokoll

Die Transformation der "Armee 95" in die "Armee XXI" muss einen Beginn, aber auch einen Abschluss haben. Die Dauer der Transformation ist kurz und überblickbar. Nach ihrem Abschluss wird die "Armee XXI" im Rahmen der ordentlichen Abläufe der militärischen Gesamtplanung kontinuierlich weiterentwickelt. Zu diesem Prozess gehört auch die Korrektur eventueller Mängel, die erst während oder nach der Transformation erkennbar sind. Das Transformationskonzept sieht vor, dass ein Projektteam mit dem Aufbau der "Armee XXI" zu beauftragen ist und dass diesem sukzessive mehr Mittel zur Verfügung gestellt werden, die von der "Armee 95" abzutrennen sind. Darum wird Letztere bereits vor Überführungsbeginn in die "Armee XXI" schrittweise abgebaut. Mit diesen Vorausmassnahmen soll die zeitgerechte und friktionsarme Umsetzung der Transformationsziele für die "Armee XXI" unterstützt werden.

Während der ganzen Dauer der Transformation ist eine angemessene Grundbereitschaft der Armee für wahrscheinliche Einsätze sicherzustellen. Für weniger wahrscheinliche Einsätze ist eine geringere Bereitschaft geplant. Der politische Entscheid wurde in die Planung mit eingerechnet; der Prozess beginnt schon in diesem Jahr mit der Verbesserung der Rekrutierung. Die Rekrutenschulen werden in der heutigen Form bis 2003 weitergeführt. Die Kaderausbildung mit den neuen Inhalten soll bei einem Ja im Spätherbst 2003 beginnen. Beim Kader - Lehrgänge Armeeausbildungszentrum Luzern - ist vorgesehen, den Stoffplan zu überarbeiten. Die entsprechenden Wiederholungskurse werden aber weitergeführt. Zu den Stäben: Nächstes Jahr werden Kernstäbe gebildet, die die neuen Wiederholungskurse des Jahres 2004 vorbereiten, weil im Jahr 2003 zwei Systeme parallel laufen werden.

Es wird also keinen Leistungsabbau oder -abbruch geben. Die Einsatzbereitschaft ist gegeben. Die Reorganisation ist im Gange, und die rollende Planung sieht vor, dass pro Legislatur ein Weissbuch erstellt wird. Damit habe ich meine Ausführungen beendet.