Fetz Anita · Ständerat · 2017-02-28

Wortprotokoll

Wir kommen hier zu einer wahrlich antiken Motion. Sie ist zehn Jahre alt, und Sie werden sich sicher rasend dafür interessieren, was aus diesem Anliegen geworden ist. Die Motion verlangt, dass die IT-Leistungen in der Bundesverwaltung zu zentralisieren [PAGE 36] sind, ausser wenn Sicherheitsüberlegungen dagegen sprechen. Die Motion ist sowohl vom Nationalrat wie von unserem Rat schon zweimal aufrechterhalten worden, aber heute beantragt Ihnen die Finanzkommission, sie doch abzuschreiben. Wir tun dies nicht zuletzt deshalb, weil wir vom Direktor des Bundesamtes für Informatik und Telekommunikation in der Kommission informiert worden sind, dass die neue IKT-Strategie des Bundesrates genau in Richtung einer Zentralisierung geht.

Es ist vorgesehen, dass die Nutzung der bestehenden IKT-Dienste gegenüber der Bereitstellung individueller IKT-Dienste Vorrang hat. Es gibt durch die neuen Formen der IKT-Leistungserbringung künftig auch für die öffentliche Verwaltung eine Reihe von Vorteilen. Ich erwähne hier Cloud-Infrastruktur-Anbieter, die nicht nur die Bundesverwaltung bedienen können, sondern eben auch andere Möglichkeiten erhalten. Dann ist unterdessen die entsprechende Verordnung vom Bundesrat - ich sage mal so - verschärft worden, in Richtung Zentralisierung. Zudem ist das strategische Controlling auf Stufe Bund ausgebaut worden. Also kann man sagen: Okay, erfüllt!

Dennoch erlaube ich mir zum Schluss ein PS. Ich bin ja nicht nur Präsidentin der Finanzkommission, sondern auch Mitglied der Finanzdelegation. Aufgrund des betreffenden Wissens sage ich jetzt einfach mal noch folgenden Schlusssatz: So im Lot ist in Bezug auf eine optimale Zentralisierung der IKT-Dienstleistungen nicht alles. Meiner Ansicht nach ist das Hauptproblem, dass die Querschnittämter - und dazu gehören das BIT, aber auch das Bundesamt für Bauten und Logistik - den Departementen und Ämtern gegenüber einfach keinerlei Kompetenzen haben. Da kann man zwar zentralisiert planen, aber bei der Umsetzung, wenn das eine Amt findet, bei ihm sei ganz wichtig, dass ..., und das andere Departement findet, bei ihm sei es noch wichtiger, dass ..., sind diese Querschnittämter dann natürlich nicht in einer starken Position.

Das Problem kann man aber nicht mit dieser Motion lösen, darum belassen wir es bei dem Antrag auf Abschreibung.