Engler Stefan · Ständerat · 2017-02-28

Wortprotokoll

Kollege Graber hat ausgeführt, an welchen Eckwerten sich eine Lösung zur Abschaffung des Eigenmietwertes zu orientieren beziehungsweise was sie zu erfüllen hat, damit sie politisch mehrheitsfähig ist. Ein Argument möchte ich noch hinzufügen, es ist die Frage der Zweitwohnungen. Wie geht man mit Kantonen um, in denen Zweitwohnungen von Relevanz sind, auch bezüglich der Steuereinnahmen? Wir werden von diesen Kantonen hören, welche Erwartungen sie haben. Dem Verfasser der Motion ist allerdings zugutezuhalten, dass er die Zweitwohnungen durchaus im Auge hatte. Sie verlangt ja, dass das Wahlmodell an und für sich nur für die Liegenschaft am Wohnsitz des Eigentümers gelten soll. Daran anknüpfend wird man gut im Auge behalten müssen, was das für die Eigentümer von Zweitwohnungen heisst. Unter Umständen wechseln sie auch den Wohnsitz und machen die Zweitwohnung zur Erstwohnung. Bei der Weiterverfolgung dieses Prozesses wird man diesem Anliegen der Kantone mit vielen Zweitwohnungen Beachtung schenken müssen. Sonst läuft man Gefahr, dass man dort wieder aufläuft. Das einfach, damit es gesagt ist.