Frick Bruno · Ständerat · 2002-03-13

Wortprotokoll

Ich möchte mich in dieser Frage zu drei Punkten äussern:

1. Zuerst grundsätzlich zur Führungsstruktur: In der Führungsstruktur, wie sie Ihnen vorliegt - das ist der grosse Schritt -, ist sich die Kommission absolut einig. Darauf kommen wir zurück; wir streiten uns nur um eine relativ kleine Frage. Diese neue Führungsstruktur hat einige Vorteile gegenüber den bisher vorgeschlagenen Modellen. Sie trägt den Gedanken der demokratischen Abstützung, der Regionenvertretung und damit der Identifikation mit der Armee besser Rechnung. Auch andere Modelle haben Vorteile, aber nach langer Diskussion sind wir zur Überzeugung gelangt, dass unseres weit mehr Vorteile hat.

Nach dem Modell, das uns der Bundesrat vorschlägt, ist dem Chef Heer ein Chef Heereseinsatz unterstellt, und dieser führt 15 Verbände direkt. Ihm sind also 15 Einheiten direkt unterstellt - dies zumindest in Friedenszeiten; in Kriegszeiten würde das geändert. Wir machen nur einen Schritt: Wir ersetzen den Chef Heereseinsatz durch drei bis vier Divisionsstäbe. Diese erfinden wir nicht neu, sondern das sind jene, welche - bloss für Territorialaufgaben - bereits vorgesehen waren. Wir geben ihnen aber umfassendere Aufgaben für die gesamte Führung und damit auch als Bindeglied zu den Kantonen.

[PAGE 144] Der Ersatz des Chefs Heereseinsatz durch diese drei bis vier Divisionsstäbe, die ohnehin vorgesehen waren, bringt einige wesentliche Vorteile. Zunächst ist dadurch die Armee in den Kantonen, in den einzelnen Teilen der Schweiz besser verankert. Selbstverständlich bleibt die militärische Führung in Bern. Die Armee wird militärisch zentral geführt, ist aber besser in den Kantonen verankert. Darum haben sich die Kantone, welche sich bereits geäussert haben, sehr mit unserem Modell anfreunden können.

Dieses Modell hat auch den Vorteil, dass in Friedenszeiten und in Zeiten militärischer Bedrohung die Führungsstruktur grundsätzlich die gleiche ist. Selbstverständlich kann eine Brigade von einer Division zu einer anderen verschoben werden, wie bereits heute. Aber grundsätzlich bleibt die Struktur in Friedenszeiten und in Zeiten starker Bedrohung dieselbe. Das ist ein Vorteil.

Dieses Modell hat den dritten Vorteil, dass sich die Vorgesetzten und Unterstellten kennen: Alle, die Militärdienst geleistet haben, wissen, dass die Kenntnis der vorgesetzten und der nachgeordneten Stelle von Vorteil ist.

Wir kommen ja auch nicht auf die Idee, in einem Kanton eine Krisenorganisation aufzustellen, aber erst dann die Unterstellungen vorzunehmen, wenn die Katastrophe tatsächlich passiert und der Kriseneinsatz notwendig ist. Darum ist dieses Führungsmodell aus unserer Sicht von Vorteil. Es ist sogar ein einfacheres; auch die Überführung ist einfacher, weil die heutigen Armeekorps verringert und weil ihnen neue Aufgaben zugewiesen werden können.

Bezüglich dieser Führungsstruktur ist ferner klar hervorzuheben: Wir schaffen damit keine zusätzlichen Stäbe, keine zusätzlichen Führungsebenen, sondern es bleiben dieselben. Wenn Sie die Zahl der Generäle anschauen, dann sehen Sie, dass es sogar weniger gibt. Die Beweglichkeit im Einsatz ist dieselbe. Man kann in einem Ernstfall nach wie vor einzelne Verbände anderen Divisionen unterstellen. Insofern haben wir an der Beweglichkeit keinen Abstrich gemacht. Diese Gründe sprechen für unser Führungsmodell.

2. Es könnte der Verdacht aufkommen, die Sicherheitspolitische Kommission sei in Nostalgie verfallen und möchte drei Gebirgsbrigaden schaffen und damit den Kampf wie im Ersten Weltkrieg auf die Bergkreten und -täler konzentrieren. Das ist absolut nicht der Fall.

Was unterscheidet eine Gebirgsbrigade von einer gewöhnlichen Infanteriebrigade? Sehr wenig: Es sind beides vollmechanisierte, in der ganzen Schweiz einsetzbare, in gleichen Fachgebieten ausgebildete Infanterieverbände. Der Unterschied besteht nur darin, dass die Gebirgsbrigaden einige Spezialisten in Sachen Gebirge besser ausgebildet haben und dass bezüglich Wintermaterial eine andere Zuteilung besteht. In der Aufgabenerfüllung aber sind sie sich gleich. Auch Gebirgsbrigaden werden nicht auf dem Jungfraujoch und auf dem Griesspass, sondern entlang der Haupttransversalen eingesetzt. Weil die drei Haupttransversalen eben doch essenzielle Räume sind, ist es sinnvoll, dass wir drei Infanteriebrigaden entsprechend ausrüsten und die Spezialausbildungen durchführen.

3. Braucht es drei oder vier Divisionsstäbe? Das der Kommission unterbreitete Modell geht auf Vorarbeiten von Professor Grünig in Freiburg zurück. Wir sind in der Kommission von drei Divisionen ausgegangen und haben die mathematische Rechnung gemacht, die Herr Fünfschilling zitiert hat: Neun geteilt durch drei gibt drei. Er aber betont den regionalen Aspekt mehr, die Verankerung, die Anknüpfung an die Tradition, an die heutigen Armeekorps, auch an die heutigen Territorialdivisionen.

Beide Argumente haben einiges für sich. Ich gehöre der Minderheit an, anerkenne aber die Gedanken von Herrn Fünfschilling durchaus. Ich stimme für drei im Sinne einer einfachen Führungsstruktur. Wir können die Schweiz - das Mittelland und den Jura, von Genf nach St. Gallen - auch in zwei Regionen aufteilen; es müssen nicht unbedingt drei sein. Ich anerkenne aber die Bedenken von Herrn Fünfschilling durchaus. Im Sinne einer einfacheren Führung verdient die Minderheit aber doch den Vorzug, wobei auch bei uns intern die Abstimmung ein Mehrheitsentscheid war, der vielleicht im Verhältnis 60 zu 40 und nicht im Verhältnis 100 zu 0 gefällt wurde.

Ich bitte Sie daher, gesamthaft dem Führungsmodell, wie wir es in der Kommission einhellig beantragt haben, zuzustimmen. Es hat einige Vorteile mehr als jenes des Bundesrates.

Ich bitte Sie fürs Erste, der Minderheit zuzustimmen. Der Nationalrat kann hier noch etwas feilen; er kann z. B. die sehr grossen Panzerbrigaden weiter aufteilen, dann gäbe es drei. Das eröffnet neue Möglichkeiten und könnte Herrn Fünfschilling unterstützen. Bei unserem System sind drei kohärent, aber wenn man die Panzerbrigaden aufteilt, dann könnten es auch vier Divisionsstäbe sein.