Wasserfallen Christian · Nationalrat · 2017-03-02

Wortprotokoll

Die USA haben in ihrem Clean Air Energy Plan verschiedene Technologien zu fördern versucht. Einerseits berücksichtigt man die erneuerbaren Energien, andererseits gibt es ganze Factsheets, gemäss welchen man Technologien bis und mit Kernenergie fördern will. Dort werden einige Dinge gemacht. In der Schweiz haben wir momentan eine andere Philosophie.

Ich bin der Auffassung, dass man sich ansehen soll, welche Innovationen entstanden sind. Und Innovationen, da hat mein Kollege Schilliger absolut Recht, entstehen nicht mit einem Gesetz, Kollege Béglé. Innovationen entstehen, indem man den Unternehmen Spielraum lässt. Ich bin dann froh, wenn die CVP beispielsweise mithilft, das Modell der Energieagentur der Wirtschaft zu stärken und zu entbürokratisieren, damit die Unternehmen Luft haben zum Atmen und investieren können. Das sind nämlich die Zielsetzungen, die wir brauchen. Aber deshalb ist mir nicht ganz klar, welche Strategie die CVP verfolgt und welche der Bundesrat, der von Treibstoffabgaben spricht, vom Verbot von Ölheizungen und so weiter. Das ist dann nämlich nicht kreativ. Ich hoffe, dass Sie dann auch auf unserer Seite stehen und solche Massnahmen nicht unterstützen.