Leuthard Doris · Bundesrat · 2017-03-06

Wortprotokoll

Zuständig für die Beurteilung der Sicherheit der Kernanlagen in der Schweiz ist das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat (Ensi). Das UVEK als Bewilligungsbehörde sieht keine Veranlassung, die vom Ensi verfügten Massnahmen infrage zu stellen. Die Schweiz und Deutschland pflegen einen regelmässigen Informationsaustausch. Dazu dient insbesondere die Deutsch-Schweizerische Kommission für die Sicherheit kerntechnischer Einrichtungen (DSK). Vertreter der schweizerischen und der deutschen Bundesstellen, der Länder Bayern und Baden-Württemberg und des Kantons Aargau sind Mitglieder der Kommission. In vier Arbeitsgruppen der DSK vertiefen Fachleute beider Länder den Informationsaustausch. Weiter sind die deutschen Behörden im Technischen Forum Kernkraftwerke vertreten, in dem regelmässig sicherheitstechnische Fragen der Öffentlichkeit behandelt werden. Im Rahmen dieser Gremien wurde bzw. wird die deutsche Seite umfassend informiert.