AB 211951

Wortprotokoll

Lassen Sie mich ein paar Fakten zu Sifem vortragen, um Ihnen danach die Begründung der bundesrätlichen Haltung vorzutragen. Sifem heisst Swiss Investment Fund for Emerging Markets. Der Sifem erzielt eine breite Entwicklungswirkung im Privatsektor der Zielländer, und das vor allem in Form von Arbeitsplatzbeschaffung. Der Sifem ist in aller Regel mit Koinvestoren unterwegs, und bis dato sind von der Sifem-Gruppierung 466 000 Arbeitsplätze geschaffen oder erhalten worden. Es ist also nicht unbedeutend. Pro rata hat Sifem allein im Durchschnitt der Jahre 2014 und 2015 jährlich 14 000 Stellen unterstützt. Als verantwortungsvoller öffentlicher Investor unterstützt Sifem auch gute Arbeitsbedingungen sowie die Weiterbildung des Personals und achtet darauf, dass internationale Nachhaltigkeitsstandards eingehalten werden. Die rund 488 von Sifem unterstützten Unternehmen zahlen an den Investitionsstandorten Steuern im Umfang von 476 Millionen US-Dollars.

Dann zum Stichwort KMU: KMU machen etwa 70 Prozent des Sifem-Portefeuilles aus. Das sind die eben genannten 488 unterstützten Firmen. Daneben unterstützt Sifem auch lokale Finanzinstitute, Mikrounternehmen, Infrastrukturgesellschaften sowie schnell wachsende Unternehmen. Das ist eine Frage des Risikoausgleichs.

Sifem hat die Erwartung des Bundesrates eingelöst und kann für 2016 solide Finanzzahlen präsentieren. Ich habe sie hier vorliegen. Hervorzuheben ist das zum zweiten Mal in Folge positive Betriebsergebnis. Ein Überschuss von 6 Millionen Franken nach Abzug der operativen Kosten ist eine Folge der verbesserten Performance des Investitionsportefeuilles. Vergessen Sie nicht: Es sind Investitionen und Engagements in schwierigen Märkten.

Im Schreiben vom 17. August 2016 an die FinDel der eidgenössischen Räte zieht der Bundesrat eine positive Zwischenbilanz zu Sifem. In der Berichterstattung des Bundesrates über die Erreichung der strategischen Ziele 2014 bis 2016 wird dargelegt, dass Sifem in der laufenden Strategieperiode auf Kurs ist. Der Bundesrat als Eigner von Sifem ist deshalb der Überzeugung, dass Sifem seinen festen Platz als Instrument der wirtschaftlichen Entwicklungszusammenarbeit behalten soll.

Ebenso ist der Bundesrat bestrebt, die Leistungsfähigkeit von Sifem in Zukunft zu sichern. In der Botschaft zur internationalen Zusammenarbeit 2017-2020 ist dafür eine weitere Kapitalaufstockung für Sifem vorgesehen. Zur Vermeidung von Fehlinterpretationen in Bezug auf die Finanzkraft von Sifem hat der Bundesrat dem Parlament eine Umwandlung des Bundesdarlehens in Aktienkapital beantragt. Zugleich sollen die Möglichkeiten für die Mobilisierung privater und institutioneller Investoren geprüft werden. Die angestrebte Umwandlung ist somit eine von verschiedenen geplanten Massnahmen, damit sich Sifem als wirksames und effizientes Instrument der wirtschaftlichen Entwicklungszusammenarbeit weiterentwickeln kann. Der Bundesrat anerkennt dabei das Anliegen der Finanzkommissionen nach einem Bericht zu Sifem, um vorgängig offengebliebene Fragen zu beantworten.

Der Bundesrat beantragt deshalb die Annahme des Postulates und ist dafür besorgt, dass der Bericht bis Ende April vorliegt.