Graber Konrad · Ständerat · 2017-03-07

Wortprotokoll

Wie beim Eintreten ausgeführt, haben wir hier eine grössere Diskussion geführt. Es gibt auf der einen Seite dieses Anliegen der Kantone. Auf der anderen Seite ist die Kommission immer von der Hauptstossrichtung ausgegangen und will natürlich das Hauptziel nicht aus den Augen verlieren. Das Hauptziel ist eine günstige Prämiengestaltung für Familien mit Jugendlichen. Das ist das Hauptziel.

Aus Sicht der Kantone kann man das als Einschränkung betrachten. Gleichzeitig sollte es für die Kantone haushaltneutral sein, das heisst, sie kriegen auf der einen Seite eine Entlastung in der Prämienverbilligung, auf der anderen Seite [PAGE 132] erwartet man dann, dass dieser Vorteil auch wieder weitergegeben wird. Wir sprechen in beiden Fällen von etwa 80 Millionen Franken, die in die eine oder die andere Richtung verschoben werden. Für die Kantone ist es insgesamt neutral.[GZ]

Die Minderheit wird sich hier sicher noch speziell durch Herrn Dittli äussern.