Leuthard Doris · Bundesrat · 2017-03-13

Wortprotokoll

Zu Frage 1: Am 11. Januar 2017 hat der Bundesrat den Bericht zu den zentralen Rahmenbedingungen für die digitale Wirtschaft verabschiedet. In diesem Zusammenhang hat der Bundesrat das WBF beauftragt, bis Ende Juni 2017 zu prüfen, welche systemischen Auswirkungen die Digitalisierung auf den Bildungs- und Forschungsbereich hat, welche Konsequenzen daraus allenfalls zu ziehen sind. Es soll dem Bundesrat darüber Bericht erstatten. Die Arbeiten erfolgen in Zusammenarbeit mit den interessierten Departementen und unter Einbezug der Erziehungsdirektorenkonferenz, der Kantone und der Hochschulkonferenz.

Zu Frage 2: Anlässlich der Vernehmlassung zur Revision des Fernmeldegesetzes forderten im letzten Jahr verschiedene Eingaben, das Prinzip der Technologieneutralität sei gesetzlich zu verankern. Das UVEK wird bis im Herbst dieses Jahres eine Botschaft zur Revision des Fernmeldegesetzes erarbeiten, welche den Ergebnissen der Vernehmlassung Rechnung trägt.